Eine kurze Anleitung zur Digitalen Selbstverteidigung.pdf woz.ch

 

 

 

 

 

 

 

Nicaragua

Die Einsamkeit des Daniel Ortega   woz.ch

Wie aus dem einstigen Strahlehelden einer schönen Revolution ein aus der Zeit gefallener Autokrat geworden ist.

 

Ortega willigt in Untersuchung der 170 Todesfälle bei Protesten ein nzz.ch

(afp) Nach langer Blockade hat Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega einer unabhängigen Untersuchung der mindestens 170 Todesfälle bei Massenprotesten gegen seine Regierung zugestimmt. Menschenrechts-organisationen sollen die Ermittlungen ausführen

Acht Tote in Nicaragua trotz Einigung auf Gewaltverzicht nzz.ch



 

Einladung zur spotanen Vorrunden-Aus-Party hambacherforst.org

... denn das bedeutet drei Wochen weniger voller unreflektiertem Party-Patriotismus, Nationalismus und patriarchaler Kultur. Das wollen wir feiern.



 

Rekord: VW I.D. R gewinnt Pikes Peak vor Verbrennern  golem.de

Volkswagen hat seinen Elektrorennwagen I.D. R beim US-Bergrennen Pikes Peak antreten lassen und den ersten Platz gewonnen - vor allen anderen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor.

Der Volkswagen I.D. R hat das Bergrennen Pikes Peak in den USA in 7.57,148 Minuten absolviert und gewonnen. Pilot Romain Dumas unterbot damit die bisherige Bestmarke von Sébastien Loeb um 16 Sekunden.


 

 

Es wird immer enger für den spanischen Richter Llarena

Die Schlinge um den Hals des umstrittenen spanischen Ermittlungsrichters Pablo Llarena, der katalanische Politiker verfolgt, zieht sich weiter zu. Llarena hat im Auftrag der Vorgängerregierung die absurden Anklagen wegen einer angeblichen Rebellion (gemeint ist eine gewaltsame öffentliche Erhebung) formuliert. Er ist aber schon an Belgien und Deutschland gescheitert...

 

...Und etwas abseits dieses Themas bleibt anzumerken, dass es offensichtlich Bundeskanzlerin Angela Merkel war, die beim Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober ein Blutbad verhindert hat. Es war klar, dass es am Mittag eine Intervention gegeben haben muss. Plötzlich wurden paramilitärische Truppen zurückgepfiffen, die eine "militärähnliche Operation" gegen friedliche Bürger durchgezogen hatten. Sie schlugen auch am Abend nicht wieder zu, wie es erwartet worden war, um prall gefüllte Urnen zu beschlagnahmen... heise.de


 

 

Hass im Netz: Wer nichts kommentiert, macht was falsch netzpolitik.org

CC-BY 2.0 Oliver Hinzmann

Den rechten Schreihälsen kann man nicht den Mund verbieten. Stattdessen hilft: Beharrlich bleiben, selber mitmischen und vor allem mehr Platz einnehmen. Ein Kommentar netzpolitik.org




 

Der Zerfall der EU & der europäischen Sitten - Ein Vortrag von Rainer Trampert

"Rainer Trampert wird in seinem Vortrag zentrale Thesen seines Buches "Europa zwischen Weltmacht und Zerfall" vorstellen und mit einer Einschätzung aktueller Konflikte verbinden...TheNokturnalTimes

Auch Interessant das batching aus der Linkspartei Ecke in den Kommentaren und Bewertungen.

Thomas Ebemann - Die Linkspartei als national verlässliche Partei neuen Typs 2007



 

 

Whatsapp teilt nun massenhaft Nutzerdaten mit Facebook golem.de



 

 

Tief gesunken das Schwuz...  

Offener Brief von NoWar Berlin an das Schwuz wegen Jobmesse mit Bundeswehr , ThyssenKrupp, Siemens... die proud-employers der Messe, da fehlt  nur noch Heckler & Koch



 

 

Dignitas-Gründer vor Gericht             Darf man mit Sterbehilfe Geld verdienen? srf.ch

...Gemäss Staatsanwalt hat Minelli sich so sehr eingesetzt, weil die sterbewillige Frau der Sterbehilfe-Organisation eine Spende von mehr als 100'000 Franken versprochen hat. Ausserdem habe sie dem Dignitas-Gründer die Vollmacht über ihr Bankkonto gegeben, sodass dieser nach ihrem Tod nochmal 46'000 Franken auf ein Dignitas-Konto überweisen konnte.

Damit habe Minelli aus selbstsüchtigen Motiven die Frau zum Suizid verleitet, schreibt der Staatsanwalt, und fordert eine Busse von 7500 Franken sowie eine bedingte Geldstrafe von 65'000 Franken.

 

 

Freispruch für Dignitas-Gründer Ludwig A. Minelli srf.ch


 

 

Die Opposition in Venezuela könnte die Wahlen gewinnen. Warum der Boykott? Von Ociel Alí López, aus Venezuela ist Soziologe, politischer Analyst und Dozent an der Universidad Central de Venezuela.

Angesichts der Untätigkeit der Opposition scheint eine militärische Intervention der USA und speziell ihrer südamerikanischen Alliierten möglich. Als Tillerson Anfang Februar auf seiner erwähnten Tour war, verlegten Brasilien und Kolumbien Truppen in Richtung venezolanischer Grenze mit dem Argument, die massive venezolanische Migration habe zu einer "humanitären Krise" mit Auswirkung auf ihre Territorien geführt. amerika21.de


 

 

Naja, die Bundesregierung denkt vorausschauend, wenn der Kriegstreiber Erdogan die w.g. Boderschätzen "Umstrittene" Ägäisinseln von Griechenland droht zu okkupiert, ist Deutschland gut im Geschäft, 10% der Waffenexporte gehen an die Türkei und 15% an Griechenland, perfekt.  

Prima Nachricht für Aktionäre von Thyssen Krupp und Rheinmetall.

Wie immer unser Beiträge sind Kursiv geschrieben.




 

Israel wirft Iran Raketenangriff auf Golanhöhen vor nzz.ch

Die Spannungen zwischen Israel und dem Iran verschärfen sich seit Monaten immer weiter. Israel will, dass Teheran seine Kräfte aus dem syrischen Nachbarland abzieht. Jetzt kommt es zu einer gefährlichen weiteren Eskalation auf den Golanhöhen.

«Wir haben die Syrer gewarnt, sich nicht einzumischen, aber sie haben es trotzdem getan.»...  

...Wir sind nicht an einer Eskalation interessiert, aber weitere Versuche, Israel zu attackieren, werden eine schwerwiegende Reaktion zur Folge haben.» Man habe Russland vor dem Angriff in Syrien informiert.

 

...Im Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte Putin, er wolle versuchen, dabei zu helfen.

...Beim Treffen Netanjahus mit Putin ging es um Fragen militärischer Koordination; offenbar, um auszuschließen, dass russische Soldaten und Militäreinrichtungen in Syrien von Israel getroffen werden.



 

 

Hamed Abdel-Samad: «Integration ist eine Entscheidung»

Der deutsch-ägyptische Politikwissenschaftler und Publizist Hamed Abdel-Samad hat ein kritisches Buch über die Integration der Muslime in Deutschland geschrieben. Im «Tagesgespräch» warnt er vor einem Scheitern der Integration und formuliert Forderungen an Politik und Gesellschaft. Radio SRF 4 News

CC BY-SA 3.0 wikipedia.org 

Integration: Ein Protokoll des Scheiterns. Droemer, München 2018, ISBN 978-3-426-27739-3.

Hamed Abdel-Samad ist ein deutsch-ägyptischer Politikwissenschaftler und Publizist. wikipedia.org

 

... „Ich bin kein AfD-Mitglied, ich werde die AfD auch in naher Zukunft nicht wählen, weil ich mit der Ausrichtung nicht einverstanden bin. Aber gerade deshalb komme ich ja; gerade deshalb müssen wir miteinander reden. Mit wem sollen wir sonst reden, wenn nicht mit den Leuten, die anderer Meinung sind?“ wikipedia.org

Gemeinsam mit Ahmad Mansour erhielt er im Oktober 2015 die Josef-Neuberger-Medaille für das Engagement gegen Antisemitismus in der islamischen Welt. wikipedia.org

Man muss ja nicht alle Thesen teilen, aber mutige Thesen und ein sehr ungewöhnliches Leben und Wirken.



 

Wer traut sich?

Kippa kaufen duckduckgo.com

 

Angst unter der Kippa

Attacke nach fünf Minuten

Dass das Opfer zwar Israeli, aber nicht jüdischen Glaubens ist, wurde erst einen Tag nach der Tat bekannt, als Reporter den jungen Mann ausfindig machten und befragten.

Der 21-jährige Adam A., der seit drei Jahren in Deutschland lebt und seit kurzem in Berlin Tiermedizin studiert, ist nach eigenen Angaben in Israel in einer arabischen Familie «unter Juden» aufgewachsen. Er selber sei nicht Jude.

Die Kippa habe er von einem Freund geschenkt bekommen – mit der Warnung, sie in Berlin besser nicht aufzusetzen, das sei zu gefährlich. tagesanzeiger.ch

Wer traut sich?

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Nach Kritik: Verschärfung des Polizeigesetzes in Bremen auf Eis gelegt netzpolitik.org

Derzeit werden in vielen deutschen Bundesländern die Polizeigesetze überarbeitet. In Bremen haben die Grünen die Ausweitung der polizeilichen Befugnisse zur präventiven Überwachung nun auf Eis gelegt. Amnesty International spricht von einem Erfolg des zivilgesellschaftlichen Widerstands.


 

 

Subversive Küche als gesellschaftliche Praxis

Das Manifest der subversiven Küche 'Cucina Sovversiva' wurde 2016 vom libertären Kollektiv 'Rivoltiamo La Terra' veröffentlicht. Es umfasst einfache Richtlinien, um eine Küche zu schaffen, die sowohl ökologisch als auch ethisch, sozial, politisch und letztlich anarchistisch ist. Ein Interview mit Francesco Scatigno. direkteaktion.org



 

Moria35 und andere aktuelle Prozesse gegen Geflüchtete

Wir sprechen über die Zunahme an Gerichtsprozessen gegen Geflüchtete, u.a. in Griechenland, Bulgarien und Ungarn

In Griechenland hat der Prozess gegen die so genannten Moria35 begonnen.
35 MigrantInnen sind angeklagt, weil sie an gewaltsamen Protesten teilgenommen haben sollen, vor dem berühmt-berüchtigten Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Den MigrantInnen drohen viele Jahre Haft und den Ausschluss aus dem Asylverfahren. rabe.ch



 

Vernichtung und Vertreibung als Teil einer türkischen Homogenisierungspolitik

Die heutige aggressive Außenpolitik der Türkei hat eine lange Tradition und gründet sich auf das türkische Selbstverständnis eines homogenen Nationalstaats.
Der Politikwissenschaftler Ismail Küpeli bringt aktuelle Konflikte der Türkei im Zusammenhang mit der geschichtlichen Homogenisierungspolitik der 1920er und 1930er Jahre. Er thematisiert die Vernichtung, Vertreibung und Marginalisierung der betroffenen großen Bevölkerungsgruppen von denen die christliche Bevölkerung die erste und die kurdische die letzte war. So stellt er eine bestehende Kontinuität dar, die für ein Verständnis der Unterdrückung innerhalb der Türkischen Republik heute unabdingbar ist. freie-radios.net





Die Rektalnummer der Deutschen Regierung ,insbesondere der SPD, geht weiter.

Cavusoglu (türkischer Aussenminister) bei Gedenkfeier für Opfer von Solingen

Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) stellte am Montag aber klar, dass dieser Auftritt nicht unter das Wahlkampfverbot für ausländische Regierungsvertreter in Deutschland falle. «Das ist für uns keine Wahlkampfveranstaltung, denn sie hat einen ganz anderen Hintergrund» nzz.ch

 

Wahlkämpfer unerwünscht nzz.ch

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will im Ausland um Stimmen werben. Verbote wird er innenpolitisch ausschlachten.

 ...erteilte jetzt auch der deutsche Aussenminister Heiko Maas (siehe oberen Artikel). Drei Monate vor einem Urnengang in einem Drittland sei in Deutschland kein Wahlkampf erlaubt, betonte Maas vor seinem ersten Treffen mit dem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu am Montagabend in New York. «Das gilt für alle, unabhängig davon, von wo sie kommen.»

Aber siehe: Cavusoglu  (türkischer Aussenminister) bei Gedenkfeier für Opfer von Solingen


 

 

 Interview mit Michael Wilk über den Krieg in Nordsyrien bermudafunk.org

Interview mit dem Arzt und Anarchisten Michael Wilk über seinen Einsatz in Nordsyrien, deutsche Waffenexporte und die Friedensbewegung.

 

Afrin: Minderheiten auf der Flucht - Der Terror der Sieger... und die Mitschuld der Deutschen  lora924.de

...einen ganz aktuellen zur Menschenrechts- und militärischen Lage unmittelbar vor Ort in Afrin und den Dörfern drumherum.
Die schildert uns nun Kamal Sido, Nahostreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker und vor Ort hervorragend vernetzt…



 

 

In China ist die Wandzeitung zurück

Organisierter Protest, offene Briefe, Studenten, die von Lehrern und Beamten Rechenschaft verlangen – an Chinas Universitäten geschieht gerade Bemerkenswertes. Allen voran an der Peking-Universität, das ist die beste und berühmteste Hochschule des Landes. Hier hängten in der Nacht auf Dienstag anonyme Aktivisten sogar handgeschriebene Wandzeitungen auf tagesanzeiger.ch

 

Zensurwelle: Chinas „Sina Weibo“ macht Rückzieher beim Blockieren von homosexuellen Bildern

Am Freitag kündigte der chinesische Kurznachrichtendienst „Sina Weibo“ eine drei-monatige Säuberungsaktion an: Bilder und Videos, die Schwule oder Lesben, Pornografie und extreme Gewalt zeigen, sollten künftig gesperrt werden. Nach Protest in den Kommentarspalten und in chinesischen sozialen Medien gegen die Zensur von homosexuellen Inhalten zog das Unternehmen die Ankündigung zurück und erklärte, nun lediglich Pornografie und Gewalt zensieren zu wollen. netzpolitik.org

 

Chinas Präsident kündigt weitere Verschärfung der Internetkontrolle an

In kaum einem anderen Land ist das Internet derart eingeschränkt wie in China, aber dem Präsidenten reicht das nicht: Xi Jinping hat nun eine Verschärfung der Kontrolle angekündigt. Das soll der Entwicklung der Gesellschaft helfen. heise.de



 

Netzpolitik-Podcast 148: Facebook und der Fall Cambridge Analytica netzpolitik.org

Im Netzpolitik-Podcast Folge 148 sprechen Constanze Kurz, Ingo Dachwitz und Markus Beckedahl in 90 Minuten über den Facebook-Cambridge-Analytica-Datenskandal.

 

"DISRUPT! Widerstand gegen den technologischen Angriff" - ein Buch der Gruppe capulcu freie-radios.net

... Ihre neue Veröffentlichung "DISRUPT! Widerstand gegen den technologischen Angriff" beschäftigt sich genau mit dieser Kritik und mit möglichen Formen des Widerstandes. Wir sprachen mit Lars von capulcu und fragten ihn zunächst, was das generell Anliegen der Gruppe ist.



 

Anarchistische Buchmesse Freiburg

Wir laden ein zur anarschistischen Buchmesse in Freiburg vom 20.-22. April in den Räumlichkeiten der KTS Freiburg (Baslerstr. 103). Über drei Tage organisieren wir nicht nur Buchstände verschiedener Verläge, sondern auch ein vielfältiges Programm rund um emanzipatorische und solidarische Politik. Das vollständige & aktuelle Programm gibt es unter: https://buchmessefreiburg.blackblogs.org



 

Gegen Schulprivatisierung gemeingut.org

Berliner Schulen: Sanierung – ja, Privatisierung – nein! Senat plant Struktur zur Schulprivatisierung

Es geht um die Schulgebäude. Und wieder mal plant eine Linke Regierung (Rot/rot/Grün) was sich eine andere nicht trauen würde.

Das erinnert fatal an die massennhafte Privatisierung von Häusern zur Zeit von Rot/Rot in den Zweitausender Jahren in Berlin.

Linke Regierungen haben einen viel größeren Spielraum sich gegen Gesellschaftsinteressen zu entscheiden ohne auf Widerstand zustoßen. Das liegt wohl daran das ein Großteil der Menschen denk wenn diese Strömung Regiert wird es schon irgendwie o.k. sein und linken Medien halten sich aus Opportunismus zurück.



 

ZUM 6. TODESTAG: EINWEIHUNG DES GEDENKORTES FÜR BURAK BEKTAŞ

08.04.2018 - 14 Uhr, Demonstration ab U-Bahn Britz-Süd zum Gedenkort Burak Bektaş - Einweihung der Skulptur des Gedenkort für Burak Bektaş (Rudower Straße/ Möwenweg)



 

Aufwertung des Krieges wikipedia.org

Oft wird der Krieg heroisiert. Kant beispielsweise schreibt:


Selbst der Krieg, wenn er mit Ordnung und Heiligachtung der bürgerlichen Rechte geführt wird, hat etwas Erhabenes an sich und macht zugleich die Denkungsart des Volks, welches ihn auf diese Art führt, nur um desto erhabener, je mehreren Gefahren es ausgesetzt war und sich mutig darunter hat behaupten können: da hingegen ein langer Frieden den bloßen Handelsgeist, mit ihm aber den niedrigen Eigennutz, Feigheit und Weichlichkeit herrschend zu machen und die Denkungsart des Volks zu erniedrigen pflegt.“

– Kritik der Urteilskraft, § 28. Von der Natur als einer Macht. wikipedia.org





Das Zentrum für Aufklärung plant Aussteigerprogramm für AFD Parteimitglieder und Wähler .

Klaus: ...Es sei dringend erforderlich die Menschen von ihrem anti Aufklärungsbewusstsein zu befreien, weil das Mittelalter u.s.w. wollen warscheinlich ein Großteil diese Menschen auch nicht...

... Außerdem sei es dringend notwendig vor allem weiße ältere Männer in die Gesellschaft zu reintigrieren... so Paula. weiterlesen



 

Auf c.a. 80-90 Prozent der Internetseiten schnorchelt vor allem Google, Facebook, Amazon...mit.

NoSkript für Firefox hilft sich da einen Überblick zu verschaffen und das Einzudämmen.In der Standardeinstellung werden alle aktiven Inhalte automatisch blockiert. Dazu gehören JavaScript, Java-Applets, Adobe Flash, Microsoft Silverlight und andere Web-Techniken. wikipedia TrackMeNot  It inundates search engines with a blizzard of background searches from you, so that no practical profile can be built because there are too many random searches. Nutzt  Tor läuft inzwischen wirklich gut oder VPN. Falls ihr Facebook und c.o. nutzt hat das ganze nur eingeschränkten Sinn aber das müßt ihr dann selber wissen.


 

 

Für seine treuen Dienste: Rüstungsindustrie errichtet Denkmal zu Ehren Sigmar Gabriels

Berlin (dpo) - Sie haben ihm so viel zu verdanken: Nach dem Ausscheiden von Sigmar Gabriel aus dem Bundeskabinett hat die deutsche Rüstungsindustrie den SPD-Politiker heute in Berlin mit einem eigenen Denkmal geehrt. Kein anderer Politiker der letzten Jahre habe sich so um deutsche Waffenexporte verdient gemacht wie der ehemalige Wirtschafts- und Außenminister     der-postillon.com


 

 

Korrumpierte Anti-Korruption

Angeblich verfolgt Saudi Arabien die Korruption mit äusserster Härte. Bei näherer Betrachtung erkennt man aber ein perfides System der Erpressung. Arnold Hottinger journal21.ch



 

SO36: Solidaritätskonzert Medizin für Afrin Do, 15. März 2018

"Afrin muss leben!" Gruppe Kobane mit Ibrahim Kurdi. Al Awda Folklore Dabkeh. Adar Ensemble kurdische Musik. Shekib Mosadeq. Nümmes-Strassenrock. GowendaKI kurdisch internationale Tanzgruppe. Aktueller Kurzfilm. Aktueller Betrieb des Gesundheitszentrum in Kobane. Alle Einnahmen gehen zu 100% an Medikamente für Afrin. Eintritt: 5,00


 

 

Stephen Hawking, science's brightest star, dies aged 76 theguardian.com

The physicist and author of A Brief History of Time has died at his home in Cambridge. His children said: ‘We will miss him for ever’


 

 

Smartphone-Nutzer legt sich Blindenhund zu, um nicht mehr auf Verkehr achten zu müssen  der-postillon.com


 

 

Rechtswidrig nach Bulgarien abgeschoben, zur Ausreise nach Afghanistan gezwungen, nach Deutschland zurückgeholt und vom BAMF als unglaubwürdig abgeurteilt

Der Fall von Hasmatullah Fazelpur aus Tübingen hatte letzten Herbst für einigen Wirbel gesorgt. Er war im September 2017 rechtswidrig von Deutschland nach Bulgarien abgeschoben worden. Rechtswidrig weil das rechtsstaatliche Verfahren noch lief. Als das Verwaltungsgericht Sigmaringen urteilte, dass ihn Deutschland aus Bulgarien zurückholen müsse, war er allerdings schon von den dortigen Behörden unter Schlägen gezwungen worden, nach Afghanistan auszureisen. Das Gericht erklärte aber: Deutschland muss Hasmatullah aus Afghanistan zurückholen. Mitte Dezember war die Freude bei seiner Rückkehr nach Tübingen groß. rdl.de


 

 

34C3 - Social Bots, Fake News und Filterblasen youtube.com

„Angriff der Meinungsroboter“ und „Gefangen in der Filterblase“ titelten die deutschen Medien. Doch was ist wirklich daran?

34C3 - All Computers Are Beschlagnahmt youtube.com

Zum Verbot von Indymedia linksunten


 

 

Warnstreik bei der Post - Wieder Studierende als Streikbrecher? rdl.de

Im Tarifkonflikt zwischen der Post AG und der Gewerkschaft ver.di fanden heute Warnstreiks statt. Auch in Freiburg haben sich ZustellerInnen in den Ausstand begeben und sind zur Protestveranstaltung nach Karlsruhe gefahren. Wir haben mit Heike Hofmann von ver.di Südbaden auf ihrem Rückweg von Karlsruhe über Streikbereitschaft, Forderungen und Probleme des Arbeitskampfes gesprochen.


 

 

"Es lebe die Freiheit!" - Zum 75. Todestag der Geschwister Scholl

In Zeiten des NS wagten es wenige Menschen, dem Unrechtsregime zu widersprechen - und noch weniger versuchten gar, es zu beseitigen. Zwei der bekanntesten Gesichter des Widerstands sind wohl die der Geschwister Scholl.

...Drei der Mitglieder, nämlich Hans und Sophie Scholl sowie Christoph Probst starben durch das Fallbeil im Strafgefängnis München-Stadelheim am 22.2.1943. Sie wurden 21, 23 und 24 Jahre alt...

 

 

 
Drogenepidemie: 5 Fakten zur Opioid-Krise in den USA spektrum.de

So schlimm war es noch nie: Die USA werden gegenwärtig von der tödlichsten Drogenepidemie ihrer Geschichte heimgesucht. Eine Schlüsselrolle spielen dabei verschreibungspflichtige Medikamente. Wie konnte es dazu kommen?

Vom Schmerzmittel zum Heroin - Opiatkrise in den USA freie-radios.net


 

 

(Bln) Wütende Fahrer*innen der Essenslieferanten Foodora und Deliveroo

Am 25. Januar 2018 protestierten ca. 70 Fahrer*innen von Foodora vor der Firmenzentrale in der Oranienburger Straße in Berlin. Nach abgebrochenen Verhandlungen hat sich an der Hauptforderung der Fahrer*innen noch immer wenig bewegt. Sie verlangen die Übernahme der Reperaturkosten ihrer Fahrräder durch den Arbeitgeber und weisen zum einen auf die prekäre Verkehrssicherheit und zum anderen auf die immensen Kosten hin, die durch die Reperaturen ihren ohnehin schmalen Lohn auffressen.


 

 

DemonstrantInnen droht Todesstrafe wegen "Kampf gegen Gott" rdl.de

Nach der Unterdrückung landesweiter Proteste ist das Medieninteresse an Iran wieder schlagartig abgebrochen. Radio Dreyeckland wollte doch etwas länger am Thema bleiben und sprach Bijan Baharan, Mitatrbeiter der Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH). Wir fragten nach dem Schicksal der Festgenommenen bzw. Verhafteten und der Besonderheit dieser Proteste.


 

 

Protestwelle in Tunesien

Nach der Revolution 2011, hatte Tunesien weitreichende demokratische Reformen eingeleitet. Der Staat gilt als Musterland des sogenannten Arabischen Frühlings. Die wirtschaftlichen Probleme sind allerdings schwerwiegend und betreffen vor allem die jungen Menschen in der Region: Die Arbeitslosigkeit ist hoch, fast jeder Dritte Hochschulabsolvent findet keine passende Anstellung ...  radiocorax.de

Soziale Ursachen der Revolution in Tunesien 2010 sind nicht behoben

Seit einigen Tagen finden in Tunesien soziale Proteste statt, über die auch überregionale Medien berichten. Über die Hintergründe der Proteste, die sich inbesondere gegen einige Austeritätsmaßnahmen richten, sprachen wir mit dem freien Journalisten Bernard Schmid. Am Sonntag, dem Jahrestag des Sturzes von Ben Ali, ruft u.a. die UGTT erneut zu Protesten auf. rdl.de


 

 

Stunde der Wintervögel - Der NABU ruft zum Vögel zählen auf freie-radios.net

Es gibt Sträucher, die scheinen der Geräuschkulisse nach nur aus Spatzen zu bestehen. Dennoch: In den Städten scheinen sich immer weniger Vögel herum zu treiben.
Der Naturschutzbund veranstaltet deshalb die "Stunde der Wintervögel". Jeder interessierte Mensch ist dazu eingeladen, sich eine Stunde Zeit zu nehmen um Vögel zu zählen.

Vögel füttern im Winter?

In Deutschland gibt es immer weniger Singvögel. Laut dem NABU sind in den letzten zwölf Jahren 12,7 Millionen Brutpaare verloren gegangen. Demnach verschwanden 25 Millionen Vögel verschiedenster Arten - 15 Prozent des gesamten Vogelbestandes. Eine der wichtigsten Ursachen für diese Entwicklung dürfte in der veränderten Futtergrundlage liegen.


 

 

Bezug zur Schwulenverfolgung

Tschetschenien: USA verhängen Sanktionen gegen Kadyrow

Das Finanzministerium setzt den Autokraten aus Grosny auf eine schwarze Liste – und den Polizeichef von Argun, wo Schwule in einem Lager gefoltert worden sein sollen.

Die USA haben am Mittwoch Sanktionen gegen den Präsidenten der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, wegen mutmaßlicher Menschen-rechtsverletzungen verhängt.

Das Finanzministerium in Washington setzte ihn zusammen mit vier weiteren russischen Staatsbürgern auf eine Liste von Personen nach dem "Magnitsky Act".


 

 

Trumps Geschenk an seine religiösen Wähler  

Trumps Geschenke an die evangelikale Gemeinschaft

Als Trump im Juni mal wieder die alle sechs Monate fällige Sondergenehmigung zum Verbleib der US-Botschaft in Tel Aviv unterzeichnete, waren viele Evangelikale nicht glücklich: Der Präsident wisse, «dass Jerusalem die ewige und ungeteilte Hauptstadt ist, und wir sind überzeugt, dass der Standort unserer Botschaft dies widerspiegeln soll», maulten die «Christians United For Israel» stellvertretend für die evangelikale Gemeinschaft. tagesanzeiger.ch

Und diese durchgeknallten  Evangelikalen, wollen glauben, erst wenn die Grenzen des jüdischen Staates von vor tausenden Jahren wieder hergestellt ist wird ihr Messias wieder...oder das Paradies sofort...  ach ich weiß auch nicht... versuchen das mal heraus zu kriegen.) 5.12.2017

 

Evangelikale Schlacht um die Heilige Stadt

14.12.2017

Die Entscheidung des US-Präsidenten, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, wurde von christlichen FundamentalistInnen herbeigeführt. Dass der Friedensprozess damit beendet ist, liegt in ihrem apokalyptischen Kalkül. woz.ch

Etwas gefunden (unter Vorbehalt):

In der Bibel ist von der zweiten Zerstörung des Jerusalemer Tempels als dem Beginn der Apokalypse die Rede. Also die Wiederkehr von Christus nach fürchterlichen Auseinandersetzungen. 
Es ist also der christliche Glaube, der hier etwas befeuert
. jetzt.de 9.12.2017

USA erkennen Jerusalem als Israels Hauptstadt an 20min.ch

Die Verlegung der Botschaft werde aber Jahre in Anspruch nehmen. Trump werde somit die Aussetzung eines US-Gesetzes aus dem Jahr 1995, das Jerusalem als Sitz der US-Botschaft vorschreibt, ein weiteres Mal unterzeichnen. Die Aussetzung verlängert sich somit zunächst um weitere sechs Monate.

Die Weltgemeinschaft hat Trump in überwältigender Einhelligkeit seit Tagen vor der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt gewarnt... 

 

 

https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/10/NPP138-Baum-Rieger.mp3

Gerhart Baum zu Bürgerrechten in der Jamaika-Koalition: „Es wird in jedem Fall besser.“ 23.10.2017

Das Gespräch zwischen Gerhart Baum, Frank Rieger und Constanze Kurz ist als Podcast (mp3) verfügbar.

Frank Rieger: Was glauben Sie, was die Motivation ist?

Gerhart Baum: Die Motivation ist, dass man glaubt, einem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung nachgeben zu müssen.

Ich bin inzwischen soweit, dass ich die Bevölkerung eher vor den Politikern in Schutz nehme. Nehmen Sie mal den Fall Anis Amri in Berlin: weiter

    G.Baum 1980

Naja was die FDP angeht ist Skepsis mehr als angesagt weil:

NRW schafft die anonymisierte, individualisierte Kennzeichnung für Polizisten wieder ab

Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde in der Kabinettsitzung, 29.08.2017, beschlossen. (CDU / FDP)






Einladung zum offenen Treffen zur Nutzung der ehemaligen XB-Liebig-Räume

  

Nach 2 Monaten wollen wir euch jetzt zu einem offenen Treffen einladen, um gemeinsam Ideen zu sammeln und Pläne zu schmieden, um in den Räumen etwas Neues zu gestalten.
Autonome queerfeministische Räume sind dringend gebraucht. Dieser Raum bietet Platz für Infoevents, Workshops, Kino, Party, Vernetzung, Küfa, Bar, Skillsharing, etc. Also lasst ihn uns nutzen. Wir freuen uns auf eure Ideen.
Wir wollen gemeinsam einen diskriminierungsarmen Raum schaffen und einen Ort, an dem wir uns abseits patriarchaler Strukturen empowern können.
Kommt am Freitag, den 8.12. um 18 Uhr zur Liebig 34.
Keine cis-Männer.
Unsere Toilette ist mit drei Stufen erreichbar. Der Raum für das Plenum ist barrierearm und mit Rollstuhl zu erreichen.
L34 – Kollektivmitglieder_innen

statement of liebig34 to kick out xb

Statement of XB collective concerning the eviction on Oct 15th 2017

Zweites Statement von Mitgliedern des L34 Kollektivs zum Rauswurf des XB Kollektivs


 

 

Podiumsdiskussion zum Linksunten.Indymedia Verbot

Am Donnerstag, den 30. November, wurde an der Freiburger Universität auf Einladung der Soligruppe unabhängige Medien Freiburg über das Verbot von Indymedia Linksunten diskutiert.


 

 

Georg Schramm: Festrede Otto-Brenner-Preis 2017


 

 

Antifanews für den 30. November 2017

In den Antifanews geht es diese Woche um die neuen Erkenntnisse im Fall von Oury Jalloh, der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt ist.

Durch einen Monitor-Bericht wurde bekannt, dass Gutachter sowie der ehemalig mit dem Fall beauftragte Dessauer Staatsanwalt Folker Bittmann mittlerweile von einem Mord an Oury Jalloh ausgehen.

Jahrelang hatte Bittmann an der These der Selbstverbrennung festgehalten. Nach einer Neubewertung des Falls wollte Bittmann die Ermittlungen in Richtung Polizeimord ausweiten, doch dazu kam er nicht. Der Fall wurde Dessau entzogen und der Staatsanwaltschaft Halle übertragen.


 

 

Showdown im Hambacher Forst

In der Nähe von Köln ist seit Jahren ein Waldstück besetzt. Die KlimaaktivistInnen wollen den Energiekonzern RWE stoppen, der in unmittelbarer Nähe Braunkohle abbaut.


 

 

Schwarze Risse: Buchvorstellung und Diskussion Tuesday, 28 November

 Harry Waibel: "Die braune Saat". Antisemitismus und Neonazismus in der DDR.
Seit der Vereinigung gab es in den neuen Bundesländern ─ relativ zur Zahl der Bevölkerung ─ 2- bis 3-mal mehr rechte Propaganda- und Gewalttaten als im Westen.

Ein Phänomen, das nicht zuletzt auf eklatante Defizite des DDR-Systems zurückgeht. Die SED hatte einen Antifaschismus etabliert, der gegenüber dem sich immer bedrohlicher ausweitenden antisemitischen und neonazistischen Phänomen die Augen verschloss und den latenten und manifesten Antisemitismus durch die Ideologie des Antizionismus vertuschte.

Hinzu kommt, dass Entnazifizierung in der SBZ/DDR ─ ähnlich wie in Westdeutschland ─ oberflächlich war und zu schnell abgebrochen wurde.

Harry Waibel belegt diese und weitere Defizite anhand von etwa 7.000 mündlichen oder schriftlichen Angriffen von Neonazis bzw. Antisemiten in der DDR und propagandistischen Verherrlichungen des nationalsozialistischen Groß-Deutschlands.

Hinzu kommen etliche Schmierereien von Hakenkreuzen und SS-Runen auf Straßen, Plätzen und an Gebäuden sowie über 900 antisemitische Vorfälle.

Seit den 1960er Jahren fanden etwa 200 Pogrome bzw. pogromartige Angriffe in über 110 Städten und Gemeinden der DDR statt.


 

 

Youtube sperrt Account des Zentrums für politische Schönheit (Update)

Die Berliner Aktionskünstler stellten dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ein ganz persönliches Holocaust-Mahnmal vor sein Wohnhaus. Youtube sperrte jetzt nicht nur die Videos der Aktion, sondern gleich den ganzen Account des Künstlerkollektivs. Mittlerweile ist die Sperre... netzpolitik.org

 

Android: Google sammelt heimlich Standortdaten - auch wenn GPS ausgeschaltet ist netzwelt.de

Standort des Nutzers kann trotzdem ermittelt werden

Google hat Zugriff auf die Standortdaten von Nutzern, auch wenn diese den GPS-Empfang deaktiviert haben. Möglich macht dies ein Hintergrunddienst, der auf Android-Smartphones ...

Seit Anfang des Jahres 2017 nutzt Google nicht nur GPS-Daten sondern auch die so genannte Triangulation, also die Position zwischen verschiedenen Mobilfunkmasten und dem Nutzer, um den Standort des Nutzers genauer bestimmen zu können.

... Die Daten wurden allerdings nur erhoben und niemals genutzt oder gespeichert, so ein Mitarbeiter von Google...


 

 

New Yorck im Bethanien: Soliparty

Soliparty für LGBTIQ-Support in Kamerun
Homosexualität wird in Kamerun mit bis zu vier Jahren Haftstrafe geahndet. Zusätzlich zur staatlichen Kriminalisierung kommt die soziale Ächtung, sodass homosexuelle Menschen häufig ausgegrenzt werden und Gewalt erfahren. Sämtliche Spenden fließen in die Unterstützung von Betroffenen in Kamerun.
Konzert: "Neofarius Orchestra #249" (Balkan Beats)
Techno Floor: Amperia (Techno, Autopoiesis), Herr.Mine (Techno, Hedonist International), Hans Heimlich (Techno).
Mixed/Bass Floor: DJ Peter (Hiphop), Miao Sayonara (Trap, Bassmusik), Robobo (Techno), Starlord (Deepy Trippy Techy House).
Mit finest Cocktails. Eintritt: Spende.


 

 

Der „Islamische Staat“ ohne Staat

Der „Islamische Staat“ (IS) ist dabei, die letzten Städte, die er noch beherrscht, zu verlieren. Im Irak ist dies Rawa nahe der syrischen Grenze im Euphrattal. In Syrien ist es Albu Kamal, ein Ort an der Grenze um Irak, ebenfalls im Euphrattal.

Syrische Armee erobert Grenzort Abu Kamal

Der IS verliert die letzte Städte-Bastion in Syrien und die USA die Hoffnung, dass sich die Verbindung zwischen Damaskus und Bagdad verhindern lässt

Machtspiel um Libanon               Libanon widersteht einer Spaltung

...Dieser Plan kann nur dem Kalkül entsprungen sein, in Libanon die dortigen Spannungen zwischen dem pro-iranischen und schiitischen Block des Hizbullah und dem bisher pro-saudischen und sunnitischen der „Zukunftspartei“ Hariris dazu auszunützen... journal21.ch


 

 

 Regenbogen über Taiwan

Die Pride-Parade in Taipeh war ­äußerst gut besucht, aber auch umstritten Regenbogen über Taiwan

In Taipeh nahmen mehr als 100000 Menschen an der Pride-Parade teil...







100 Jahre Oktoberrevolution #1

freie-radios.net radiocorax.de/

 

200 Jahre Marx | 150 Jahre Kapital | 100 Jahre Oktoberrevolution - Gespräch mit Alex Demirovic  freieradios.net   "Wenig neues, kaum Bewegung"

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RAP
Alle schreien: Ausziehen, ausziehen!
Das Rapduo SXTN gibt verbal auf die Fresse, direkt, derb und unverschämt. Dafür verwenden die jungen Frauen Machorhetorik und bezeichnen sich selbst als «Fotzen».

Nach der Single «Deine Mutter» veröffentlichten die beiden Rapperinnen 2016 die EP «Asozialisierungsprogramm» und 2017 das Album «Leben am Limit». Rapperin Nura Habib Omer hat saudische und eritreische Wurzeln. Sie war drei Jahre alt, als ihre Mutter mit ihren Geschwistern nach Deutschland flüchtete, wo Nura die ersten Jahre in einer Asylunterkunft verbrachte. Mit knapp 18 ist die heute 28-Jährige nach Berlin gezogen. Juju Wessendorfs Vater ist Marokkaner. Aufgewachsen ist die 24-Jährige im lange als Berliner Problembezirk stigmatisierten Neukölln..
woz.ch

Kostprobe youtubeSXTN - WIR SIND FRIEDLICH - HALT DIE FRESSE NR. 364 (OFFICIAL HD VERSION AGGROTV)

 

Kalabal!k: Lesung

"Ich kann schlafen wenn ich Tot bin - work hard, Stack checks". Neoliberaliusmus im populären deutschsprachigen Gangstra-Rap.
Bushido, Sido und Kollegah: Gagsta-Rap wird meistens in Verbindung mit Sexismus gebracht. Mit den neoliberalenb Tendenzen und im Endeeffekt herrschaftsstabilisierenden Texten wurde sich bis jetzt nur wenig auseinandergesetzt.
Gangsta-Rap kann als gutes Beispiel herangezogen werden, um aufzuzeigen, inwieweit sich neoliberales Denken im Alltag wiedefinden lässt. Das Buch beschäftigt sich mit der Reproduktion einer neoliberalen Ideologie in deutschsprachigen Gagsta-Rap-Texten. 11 February







Trickster
: Konzert + Lesung                  Fr, 27. Oktober 2017

Endlich wieder Atomkrieg! Endlich wieder no future! Wir bringen die Realität zurück in eure Plüsch-Betonwelt!
Konzert mit "Gopnik", "Kuoleman Teatteri", "Selbstjustiz" und "Szrama" (4x HC-Punk, D-Beat und Ufta-Ufta) + Lesung mit Andrecu Sebelius f.k.a. der fette Mann (1x HC-Punk, Schreibheft, Jodsalz, Teer und Federn - nicht vegan und aus Keller-Haltung).
Eintritt: Spende.

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Nach rechtswidriger "Dublin"-Abschiebung von Tübingen nach Bulgarien:

Hasmatullah unterzeichnete seine "freiwillige Ausreise" von Bulgarien nach Afghanistan unter Prügel in Abschiebehaf...  Radio Dreyeckland

 

Rechtswidrig nach Bulgarien abgeschoben, zur Ausreise nach Afghanistan gezwungen, nach Deutschland zurückgeholt und vom BAMF als unglaubwürdig abgeurteilt

Der Fall von Hasmatullah Fazelpur aus Tübingen hatte letzten Herbst für einigen Wirbel gesorgt. Er war im September 2017 rechtswidrig von Deutschland nach Bulgarien abgeschoben worden. Rechtswidrig weil das rechtsstaatliche Verfahren noch lief. Als das Verwaltungsgericht Sigmaringen urteilte, dass ihn Deutschland aus Bulgarien zurückholen müsse, war er allerdings schon von den dortigen Behörden unter Schlägen gezwungen worden, nach Afghanistan auszureisen. Das Gericht erklärte aber: Deutschland muss Hasmatullah aus Afghanistan zurückholen. Mitte Dezember war die Freude bei seiner Rückkehr nach Tübingen groß.



 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Diskussionsbeitrag zur Situation im Nahen Osten                          von

Bei der erneuten Eskalation des Nahostkonflikts in den vergangenen Wochen zeigt sich einmal mehr ein gängiges Muster: Die Mehrheit der Israelis und Palästinenser*innen prangern voll Wut die Untaten der jeweils anderen Seite an – und identifizieren sich dabei umso mehr mit der eigenen Führung, deren Zwangsmaßnahmen und Lügen sie bereitwillig akzeptieren. Leider übernehmen die auswärtigen „Solidaritätsbewegungen“ für Palästina bzw. Israel meist deren jeweilige Sichtweise; grundsätzliche Kritik an jeder Herrschaft suchen wir auch hier vergeblich.

indymedia.de

In diesem Zusammenhang wollen wir auf einen bemerkenswerten Text aufmerksam machen, der bereits 2011 veröffentlicht wurde: Das Manifest der Gruppe Gaza Youth Breaks Out. In diesem von einem Freundeskreis junger Palästinenser*innen verfassten Aufruf kommt in sehr emotionalen Worten die Verzweiflung über den Alltag in Gaza, sowie der ungebrochene Lebens- und Freiheitswillen der Autor*innen zum Ausdruck. Vor allem aber schreien die Verfasser*innen ihre Wut über alle an dem Konflikt beteiligten Mächte heraus. Sie nehmen insbesondere bei ihrer Kritik an der radikalislamischen Hamas kein Blatt vor den Mund.

Leider hat Gaza Youth Breaks Out ihre sympathische fuck-everything-Attitüde nicht durchhalten können. Nach der Veröffentlichung ihres Manifests war die Gruppe einiger Repression ausgesetzt. Mehrere ihrer Mitglieder verbrachten viele Tage in den Gefängniszellen der Hamas. Zugleich blieben die jungen Aktivist*innen trotz Tausender Facebook-likes isoliert: Eine Massenbewegung gegen die palästinensischen Autoritäten kam nicht zustande. Angesichts dessen schwächte die Gruppe ihre Kritik an der eigenen Führung immer mehr ab und beeilte sich zu erklären, dass der Hauptfeind selbstverständlich Israel sei. Heute wird auf der Facebook-Seite von GYBO von „Israelnazis“ gefaselt, kritische Worte gegenüber der Hamas kommen dagegen nicht mehr vor. Die Gruppe ist einfach Teil der palästinensischen Nationalpropaganda geworden. weiter lesen


 

 

 Hambi bleibt !

Neues von den Gefangenen…

  7. Februar 2018 Hambi9, Repressionen, Rodungssaison 2017/18

…gibt es wie immer bei abc. Schreibt Briefe! Einige Updates folgen hier:

17.05.: Es gibt einen ersten Bericht zu den Besuchen bei up3: https://abcrhineland.blackblogs.org/2018/05/16/193eviction-gruesse-von-upiii/


 

 

Kundgebung am 2. Juni: Bundeswehr raus aus dem SchwuZ – Keine Werbung für Krieg, Ausbeutung und Überwachung

Am 2. Juni 2018 findet im SchwuZ die LGBT Job- und Karrieremesse STICKS & STONES statt, an der als Aussteller die Bundeswehr und Unternehmen wie ThyssenKrupp, Google und der Axel-Springer-Verlag beteiligt sind. Wir wollen nicht, dass an einem fortschrittlichen Ort für Militarisierung, für Rüstungskonzerne und für prekäre Arbeitsverhältnisse geworben wird und rufen deswegen zu einer Protestkundgebung auf. nowar.blogsport.de

 

Wegen Beteiligung von Bundeswehr, Coca-Cola und Co.

Protestaktion gegen queere Jobmesse in Berlin queer.de 1.06.18

Friedensaktivisten sind empört, dass die Bundeswehr bei "Sticks & Stones" für "das Töten" werben dürfe. Auch die Teilnahme mehrerer deutscher und amerikanischer Unternehmen wird kritisiert.


 

 

AfD-Demo und Gegenproteste 27.05.2018

Die AfD plant ihre Auftaktkundgebung für 12 Uhr am Washingtonplatz. Da will der maritime Protestzug bereits vor Ort sein. Auf der Landseite sind derweil eine Vielzahl Kundgebungen und Demos geplant.

Glänzen, strahlen, tanzen

13 Bündnisse rufen gemeinsam zu Veranstaltungen gegen die AfD-Demo am Sonntag auf. Dabei sind Künstler, Geflüchtete und viele Berliner Clubs

 

 

Das ganze startet mit der Demonstration "Neue Rechte Versenken!"

Der Tag der Demonstration rückt immer näher und das Wochenende ist voll! Deswegen hier nochmal ein kurzer Überblick. Kommt mit uns am 26.05 auf die Straße gegen neurechte Strukturen in Westberlin!
Die Aktionskarte oben liegt an den Infoabenden aus und wird auf der Demo am Samstag verteilt.

24.05, 20 Uhr - Infoabend in der Potse
25.05, 20 Uhr - Infoabend im Schloß19 mit de... weiterlesen

 

26.05, 12 Uhr - Demonstration: "Neue Rechte Versenken!" - U Hohenzollernplatz

 

 

Verpeilte Bevölkerung... youtube.com  34C3 - Trügerische Sicherheit 8:35

Die größte Angst der Deutschen 2017, Opfer eines Terroranschlages zu werden...

 

 

Algorithmen und Künstliche Intelligenz: Schwerpunktthema auf der re:publica´18 netzpolitik.org  

Random tattoo #rp17 CC-BY 2.0 re:publica/Gregor Fischer

Kommende Woche findet vom 2. bis 4. Mai in Berlin die zwölfte re:publica statt, die sich im Umfeld von netzpolitik.org gegründet und entwickelt hat. Eines der Schwerpunktthemen sind in diesem Jahr der Bereich Künstliche Intelligenz, Machine Learning und Algorithmen. In zahlreichen Vorträgen und Diskussionen werden unterschiedliche Betrachtungsweisen auf das Thema gezeigt. Wir haben hier einen thematischen Überblick durch das Programm. Dieser hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit. re:publica´18 auf youtube

 

--- Wirklich schlimm, es geht immer noch schlimmer als man denkt:

Georg Restle - Monitor
Dunja Hayali - ZDF
Kai Gniffke - Chefredakteur von ARD-aktuell
Silke Burmester - alles Mögliche z.b. Spiegel TV, taz

... viele schwer zu ertragende Aussagen das wir uns außerstande sehen einzelne hervorzuheben. ---

Wie immer unser Beiträge sind Kursiv geschrieben.

 

Bundeswehr vs. Re:publica  Wir. Dienen. Digitaldeutschland. taz.de Die Veranstalter lehnten uniformierte Soldaten auf ihrer Konferenz ab. Die Bundeswehr rächt sich mit einem gründlich orchestrierten Shitstorm.

Vielleicht sind es ja auch die Sponsoren die so was anziehen.





Auswertung von Studierendendaten nach Hausdurchsuchungen beim Indymedia Linksunten Verbot rechtens freie-radios.net

"Mit Datenbeschlagnahme ohne konkreten Verdacht gibt es keinen Datenschutz mehr."

Die Entschlüsselung, Öffnung und Sichtung von Dateien auf einem Datenträger der Verfassten Studierendenschaft der Albert-Ludwig-Universität Freiburg, der in einem Vereinsverbotsverfahren vom Landeskriminalamt beschlagnahmt worden war, ist zulässig. Das hat das Verwaltungsgericht Freiburg in einer am 11. April veröffentlichten Entscheidung verkündet.

Die Daten hatten auf sich auf einer verschlüsselten Festplatte bei einem Mitarbeiter der verfassten Studierendenschaft befunden. Er war von einer Hausdurchsuchung im Zuge des Indymedia Linksunten Verbotes betroffen.

Das LKA hatte gehofft auf dem Datenträger evtl. Daten für das Verbot des von ihnen konstruierten Vereins Indymedia Linksunten zu finden. Das Freiburger Verwaltungsgericht, das nun gegen die verfasste Studierendenschaft geurteilt hat, hatte zuvor auch die Hausdurchsuchung angeordnet.

Über die Gerichtsentscheidung haben wir mit Rechtsanwalt Udo Kauß von der Humanistischen Union gesprochen. Er vertritt die verfasste Studierendenschaft Freiburg in diesem Fall. Er kündigt an vor den Verwaltungsgerichtshof ziehen zu wollen. rdl.de


 

 

Zwei Stunden und 40 Minuten 20min.ch

Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA ist angespannt. Im Mittelpunkt der Gespräche sollten der drohende Handelskrieg mit der Europäischen Union stehen. Ausserdem wird es um den Atom-Deal mit dem Iran und die Lage in Syrien gehen.

Das gesamte Treffen einschliesslich einer gemeinsamen Medienkonferenz dauerte nur zwei Stunden und 40 Minuten. Merkel wollte noch am späten Nachmittag zurück nach Deutschland reisen. 20min.ch

Wie immer unser Beiträge sin Kursiv geschrieben.

Das nennt man wohl eine schallende Ohrfeige für Merkel und die Bundesregierung, aber Deutschland hat ja schon einen neuen besten Freund, China.

Und in allen drei Punkten haben die USA recht. Handelsbilanz-überschuss seit vielen Jahren zu Ungunsten der USA u.a. die Löhne in Deutschland zu niedrig sind.

Im Atom Deal mit dem Iran hat Deutschland einzig die Exporte im Blick, vielleicht sollte die Bundesregierung mal Israel fragen wie dieses Land die Expansionspolitik des Irans, bis zum Landkorridor für Terrorgruppen nach Syrien, sieht. Soviel zum Thema "Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson"

Und Syrien,  die Bundesregierung unterstützt die Erdogan-Türkei bis über die Grenzen des Erträglichen, auch mit Waffen, zu einem Zeitpunkt (der Völkerrechtswidrigen Überfall auf Afrin) zu dem es unter Umständen zu einer militärischen Konfrontation zwischen USA/Frankreich und Türkei hätte kommen können und noch kommen kann. Es gab in diesen Jahr zehn Außnahme für Waffenlieferungen an die Türkei.

Das ist Außenpolitik des AußenRheinmetallministeriums ! Rheinmetall, einer deren Haupt abnehmen für deren Kriegsmaterial ist die Türkei, was zählt da schon eine zerstörte Demokratie in der Türkei oder ein völkerrechtswidriger Überfall auf Afrin.

 

Deutsche Solidarität mit Israel im Praxistest heise.de

          Der israelische Präsdent Reuven Rivlin und der deutsche Außenminister Maas, März 2018. Bild: Mark Neyman / Government Press Office (Israel) / CC BY-SA 3.0

Während im deutschen Parlament in salbungsvollen Reden das Existenzrecht Israels beschworen wurde, werden die Interessen des Landes bei der Diskussion um das iranische Atomabkommen weitgehend ignoriert




 

Ist schon wieder ein Jahr vergangen ?! :

Gegen sinnlose Arbeit!
Mein Freund ist Roboter!
Gegen den Zwang zur Lohnarabeit!
Gegen die Diskriminierung Arbeitsloser!
Für ein bedigungsloses Grundeinkommen!

Parteien von Links bis Rechts wollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber eigentlich werden die Arbeitslosen bekämpft. Weniger sollen sie haben, für unbezahlte Arbeit zur Verfügung stehen. Und wer Arbeit hat, der soll natürlich auch mit weniger auskommen. Alle haben das gleiche Problem: zu geringes Einkommen. Trotzdem versucht man die Menschen zu spalten, in Arbeitende und Arbeitslose. Und die Arbeitslosen in Arbeitswillige und Arbeitsscheue. Als ob nicht alle die gleichen Probleme und Bedürfnisse hätten. Immer weniger Menschen erledigen immer mehr Arbeit. Es gibt keinen Mangel. Aber es gibt Armut.
Was für ein Skandal! Veraltete Arbeitsethik: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Jeder Mensch hat das Recht auf Essen! Arbeit entscheidet nicht über seine Existenzberechtigung.




 

Zum 1. Mai raus in den Problembezirk Grunewald!

Endlich mal ne Alternative zum 1.Mai: Besuchen wir Spekulanten und Investoren, da wo sie sich zuhause fühlen. Es geht auch vorbei an den Häusern von Joschka Fischer und Wolfgang Schäuble.

Endlich mal ne Alternative zum 1.Mai: Besuchen wir Spekulanten und Investoren, da wo sie sich zuhause fühlen. Es geht auch vorbei an den Häusern von Joschka Fischer und Wolfgang Schäuble. 

»Zivilgesellschaftliches Engagement für einen solidarischen Stadtteil«


 

 

2 Aktivist*innen berichten aus der ZAD

Seit über 2 Wochen versuchen tausende Polizeikräfte die ZAD zu räumen.
ZAD, das steht für „Zone à défendre“, ein Gebiet im Westen Frankreichs, welches vor gut 10 Jahren besetzt wurde.

 

Weil wir keine andere Wahl haben- Verteidigt die ZAD

Seit 3 Tagen versucht der franzoesische Staat die Landbesetzungen der ZAD "zone à Défendre" (« Zone die verteidigt wird ») zu raeumen.

Seit 50 Jahren wurde dort ein FlughafenProjekt bekaempft, welches schlussendlich am 17 Januar 2018 abgesagt wurde.

 

Räumung der ZAD in Notre-Dame-des-Landes  freie-radios.net

Aus aktuellem Anlass geht es in der Aprilsendung um die anarchistische Bewegung in Frankreich. Leider gibt es sehr viele Repressionsprobleme zu berichten und das betrifft nicht nur den Versuch der Räumung der ZAD in Notre-Dame-des-Landes. Seit Ende März gibt es eine Welle von Repression, auf Grund der mehrere Menschen im Knast waren. Es braucht Solidarität!

Anarchistischer Hörfunk aus Dresden

Interview zur Räumung und Bedeutung der ZAD in Notre-Dame-des-Landes

Seit Montag (9.4.) versuchen 2500 Polizist*innen die Bewohner*innen der seit 2009 besetzten „Zone a Defendre“ (ZAD) in Notre-Dame-des-Landes gewaltsam zu räumen. Dabei kam es bisher zu mindestens 100 verletzten, davon einige schwer. Wie auf diversen Videos zu sehen, schießt die französische Polizei ohne Rücksicht auf Verluste Schockgranaten in von Tränengas vernebelte Gebiete.



 

In Berlin formiert sich ein breites Bündnis unter dem Titel „Gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“ und ruft zur Aktionswoche und zur gemeinsamen Demo am 14.April auf. Nachmachen in anderen Städten ist absolut erlaubt. mietenwahnsinn-stoppen.de


 

 

 Kleinkrieg im Schatten grosser Konflikte

Unter den Augen Moskaus: Israel attackiert Iran und Syrien

...dass sie (Russland) die Verantwortung für die Sicherheit des syrischen Luftraums gegenüber Eingriffen aus Israel nicht übernehmen wollten. Wenn sie nun die ersten sind, die sich zu Wort melden, deutet das an, dass sie nicht mehr gewillt sind, die Israeli in Syrien handeln zu lassen, ohne dagegen zu reagieren...

...Der Umstand, dass das russische Verteidigungsministerium sich diesmal als erstes zu Wort meldete, ist ein kleiner, jedoch kaum unbedeutender Schritt in Richtung auf eine russisch-israelische Konfrontation im Zusammenhang mit Syrien. Er ist als ein Zeichen zu werten, das Moskau setzt, um zu unterstreichen, dass es die möglichen israelischen Massnahmen gegen Iran nicht mehr zu ignorieren gedenkt... journal21.ch Arnold Hottinger

 

Ein im Kern antiisraelischer Beitrag von  Arnold Hottinger. Man könnte auch die Frage stellen was macht überhaupt der Iran in Syrien?  Doch wohl ist der Iran in Syrien und Libanon um Israel militärisch und Welt-Öffendlichkeits wirksam unter Druck zu setzen.

Das ganze kann man auch anders Lesen, Moskau ermöglicht es dem Iran (durch die Duldung von Iranischen-Militärstützpunkten in Syrien) Israel zu terrorisieren und womöglich einen Landkorridor für den Iran bis in den Libanon zur Hisbollah. Moskau betreibt eine reaktionäre Politik in Bezug auf Israel, scheinbar ist jedes Mittel recht um den Einfluss in der Region zu festigen aber sicherlich hat Putin auch nur begrenzte Möglichkeiten aber am Willen scheint es auch zu fehlen.

wie immer unser Beiträge sind Kursiv geschrieben.

Rüstungsexporte in die Türkei radioblau.de

die bilder türkischer panzer aus deutscher produktion beim angriff auf kurdisch syrien sind mal wieder ein skandal. aber die belieferung der türkei mit waffen hat tradition - und selbstverständlich werden diese auch eingesetzt.


 

Can Trump really quit Syria? washingtonpost.com

The Trump administration's schizophrenic messaging around Syria has only gotten more confusing in recent days.

...he lamented that the country had gotten "nothing out of $7 trillion (Europäisch 7 Billionen Dollar) [spent] in the Middle East over the last 17 years” — a suspect measurement of the cost of the U.S. war effort in Iraq, Afghanistan and elsewhere.

$7 Billionen, das ist ein Drittel der US-Staatsverschuldung Stand 2017

Wie immer unser Beiträge sind Kursiv geschrieben.

 

 

Kurdische Kämpfer in Syrien     Frankreich sagt Unterstützung zu

Präsident Macron hat der kurdisch dominierten Miliz SDF Beistand zugesagt. Zur ihr gehören auch Kämpfer der kurdischen YPG. Die Türkei ist empört. taz.de

...Na hoffentlich gibt das keine Probleme mit der deutschen Regierung, die hat es sich ja im Rektum gemütlich gemacht, wahrscheinlich auf der suchen nach Europäischen Werten, aber man kann gespannt sein wie lange die USA, Frankreich und andere mit der Deutschen letztendlich Erdogan Unterstützung klarkommen.

Und auch eine Frage ist wenn ein Land einen völkerrechtswidrigen Überfall (Türkei) auf ein anderes (Nordsyrien) durchführt und von einem anderen (Deutschland) in der Zeit des Überfalls mit Waffen beliefert wird, ist dieses Land (Deutschland) in dem Augenblick Unterstützer oder Kriegsbeteiligter? Die Türkei ist mit 10% (gemessen am gesamtvolumen Deutscher Waffenexporte) der drittgrößte Waffenimporteur Deutschlands.

 

Türkei und Frankreich auf Konfrontationskurs heise.de

...In dem Gespräch sagte Macron zu, Frankreich werde für die Verteidigung der Region militärische Unterstützung leisten. Dies gälte für Manbij und auch für die anderen Regionen. Frankreich werde "sehr schnell" Truppen nach Manbij in Nordsyrien schicken, um den Vormarsch der türkischen Truppen zu blockieren, berichteten französische Medien. Es wurde auch über humanitäre und medizinische Hilfe für die geflüchteten Menschen aus Afrin gesprochen...

Das unerträglich Verhalten der deutschen Regierung ist wohl auch mit Wirtschaftlichen und auch mit Geostrategischen Interessen zu erklären, scheinbar sind c.a. 60 Konzerne in der Türkei tätig (billig Lohnland, Rüstung) Deutsche Rüstungskonzerne z.b. Rheinmetall haben in der Türkei Zweigstellen. Über diese Zweigstellen werden scheinbar auch Waffengeschäfte vollzogen unter Umgehung des Grungesetzes (Kriegswaffen-kontrollgesetz).

10% aller von Deutschland verkauften Waffen geht in die Türkei. Also die Türkei kauft scheinbar, als NATO Mitglied, deutsche Waffen und verkauft diese an andere Länder weiter die diese sonst nicht bekommen würden. "Natürlich ohne Wissen der deutschen Politik..."

...Kann das Außenministerium nicht unabhängig von der zweitgrößten Fraktion vergeben werden, was die letzten SPD-Außenminister an  Inkompetenz und Unwissenheit geleistet haben ist furchtbar, also die SPD hat im Moment scheinbar kein kompetentes Personal für diesen Job.

 

Der Krieg der vielen Akteure journal21.ch

In Nordsyrien sind durch die Kämpfe neue Konstellationen entstanden. Das grösste Fragezeichen bilden die Amerikaner: Bleiben sie oder bleiben sie nicht?

 

American service member dies in Syria after Trump promises to remove U.S. troops washingtonpost.com

The president has been agitating for the removal of U.S. troops from Syria, saying it makes little sense for the United States to have so many forces in the country if it has all but won the war against the Islamic State.

 

Er will seine Offensive ausweiten – bis Nordirak 20min.ch

So drohte der türkische Präsident Erdogan mit einer Ausweitung der Offensive nach Ostsyrien...



 

 Google-Campus Kreuzberg verhindern!

Anti-Google Cafe Face2Face

 

FT Global 500 – Größte börsennotierte Unternehmen nach Marktkapitalisierung

wikipedia.org

Apple                "weiß mit wem wir Reden"

Alphabet (Google) "weiß was und wo wir Suchen"

Microsoft          "weiß welche Programme wir Nutzen"

Facebook          "kennt unsere Freunde"

Amazon            "weiß was wir Einkaufen"

Jaron Lanier nennt das Digital Maoism

 

Apple-Ingenieure können sich Cupertino nicht mehr leisten

Laut einer aktuellen Untersuchung des Immobilienunternehmens Openlistings.com können sich technische Mitarbeiter bei Apple trotz ihrer guten Honorierung nicht mehr leisten, in der Nähe des Konzerns – also mit einer Anfahrtzeit von knapp 20 Minuten – zu leben. Der Grund sind enorm gestiegene Haus- und Wohnungspreise... heise.de

 

February 5th - 20:00 - Solidarität vom Fass - Möbel-Olfe

"Solidarity on tap" - Drinks to support anti-google-campus crowds: anti google-campus + Anarchistische Bibliothek Kalabalik Möbel-Olfe, Reichenberger Str. 177 (Durchgang zum KottbusserTor, Eingang an der Dresdner Straße) http://www.moebel-olfe.de/programm.php

 

"Wir erleben eine Diktatur der asozialen Medien" Oliviero Toscani

swissinfo: Der Titel der Ausstellung in Chiasso lautet «immaginare», also «vorstellen». Wieviel Vorstellungkraft gibt es in unserer heutigen Welt? 

O.T.: Leider immer weniger. Alles, was wir heute an technologischen Gerätschaften mit I-Pods und I-Pads ums uns haben, hilft nicht unbedingt, die Vorstellungkraft anzuregen. Wir werden immer abhängiger von den Gedanken und Ideen anderer. Man schaue sich nur an, was auf den so genannten sozialen Medien abläuft. 

swissinfo: Sie sprechen von Facebook und ähnlichen Netzwerken.

O.T: Ja, genau. Wir erleben eine Diktatur dieser so genannten sozialen Medien, die alles andere als sozial sind. Ich spreche lieber von a-sozialen Medien... weiter

 

Früherer Manager warnt vor Facebook

Der ehemalige hochrangige Facebook-Manager Sean Parker übt ebenso harte wie grundsätzliche Kritik an sozialen Netzwerken. golem.de 10.11.2017

 

"Den Google-Campus verhindern! Aber wie?"
Der Widerstand gegen den geplanten Google-Campus in Kreuzberg begann mit der Bekanntwerdung des Planes. Auf den Widerstand im Viertel reagiert Google mit Gesprächsangeboten... weiterlesen

Kalabal!k: Diskussion Reichenbergerstr. 63a 10997 Berlin

 



"Kreuzberg gegoogelt"

Ein Google Campus soll in Kreuzberg entstehen - im alten Umspannwerk an der Ohlauer Straße.

Der Internetkonzern gibt an, damit Berlins Start-up-Szene fördern zu wollen. Der Senat findet den Plan toll, der Bezirk macht nach anfänglichem Zögern mit.

Doch vielen Anwohner*innen und Arbeitenden in Kreuzberg wird mulmig bei dem Gedanken, dass die Suchmaschine am Landwehrkanal ihre Anker werfen könnte.

Zum Unbehagen über die Datensammelwut von Google kommt die Befürchtung, dass das Unternehmen in Kreuzberg einen Tech-Hipster-Hotspot schafft, der Verdrängungsprozesse noch beschleunigt und nebenbei lokale Ressourcen für seine Expansionspolitik ausschöpft...

Auf c.a. 80-90 Prozent der Mainstream Internetseiten schnorchelt vor allem Google,, Facebook und Amazon mit.,..   NoSkript   hilft  sich da einen Überblick zu verschaffen und das Einzudämmen. TrackMeNot  It inundates search engines with a blizzard of background searches from you, so that no practical profile can be built because there are too many random searches. Oder+und nutzt  Tor läuft inzwischen gut. Oder VPN Verschlüsselung...

(Eine kurze Anleitung zur Digitalen Selbstverteidigung.pdf woz.ch)



 

Er will seine Offensive ausweiten – bis Nordirak 20min.ch

So drohte der türkische Präsident Erdogan mit einer Ausweitung der Offensive nach Ostsyrien...

Wie immer unser Beiträge sin Kursiv geschrieben.

 

Die Region Afrin ist der Türkei und den türkisch bezahlten Islamistischen Verbänden in die Hände gefallen, die Stadt geplündert, 200 000 Menschen sind auf der Flucht.

Auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien hat die Deutsche Bundesregierung (Sigmar Gabriel) Rüstungslieferungen von 4,4 Millionen an die Türkei genehmigt. Und das fünf Wochen nach beginn des Überfalls. Demnächst bietet dieses Land Erdogan eine Wahlkampf Plattform, der Tyrann wurde nach Deutschland eingeladen. Da kann man nur eins sagen: Deutschland du mieses Stück ... .

Sigmar Gabriel (SPD) hatte als Außenminister den Stopp der Rüstungslieferungen an die Türkei versichert. Jetzt kommt heraus, dass diese doch genehmigt wurden. ... und das um sein mieses  politisches Überleben zu sichern. (Yücel/Waffen-Deal)

Kann das Außenministerium nicht unabhängig von der zweitgrößten Fraktion vergeben werden, was die letzten SPD-Außenminister an  Inkompetenz geleistet haben ist schlimm also die SPD hat im Moment kein Kompetentes Personal für diesen Job.

Wie verpeilt ist eigentlich eine Bevölkerung die so jemanden zum beliebtesten Politiker wählt.

Oder die größte Angst der Deutschen 2017 ist: Opfer eines Terroranschlags zu werden!                                    

34C3 - Trügerische Sicherheit Min. 8:35

 

 Bericht aus Afrin  lora.ch

Tania, bis vor kurzem in Efrin, ist jetzt im Informationszentrum in Qamishlo. In dieser Nachricht gibt sie eine Zusammenfassung der Angriffe und Geschehnisse der letzten Woche. Zudem berichtet sie über die das nicht eingehaltene Abkommen und das Verhalten von den Grossmächten Russland und USA, erwähnt auch das Verhalten des deutschen Staates und vom Aufruf zum Internationalen Afrin Tag am 24.3. Ist Tagesaktuell, gibt aber dennoch einen Überblick für Leute, die noch nicht so informiert sind. freie-radios.net

 

Türkei: Deutschland lieferte Rüstung trotz Syrien-Einmarsch lvz.de

Deutschland hat der Türkei auch nach Beginn der Offensive in Nordsyrien Rüstungsgüter geliefert. In den ersten fünf Wochen der Operation gegen die Kurdenmiliz wurden 20 Exportgenehmigungen im Wert von 4,4 Millionen Euro erteilt. Das bringt den damaligen Außenminister Sigmar Gabriel in Bedrängnis.

 

30'000 Menschen flüchten innert eines Tages 20min.ch

Mehr als 30'000 Zivilisten sind laut Aktivisten binnen eines Tages aus der überwiegend kurdischen Stadt Afrin in Nordsyrien geflohen. Die Menschen seien seit Mittwoch vor dem Beschuss der türkischen Armee in Richtung der Orte Nubul und Sahra geflüchtet, die von den syrischen Regierungstruppen kontrolliert werden, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mitteilte.

 

 

Die Türkei auf dem Kriegspfad Arnold Hottinger, journal21.ch

Der türkische Präsident kämpft im Norden Syriens nicht nur gegen die Kurden. Er will auch die Amerikaner vertreiben.

Erdogan verheisst weitere Kriegszüge

Am vergangenen Freitag ist Erdogan in einer Rede über die Ziele des türkischen Krieges zum ersten Mal über Membij (Manbidsch)hinausgegangen und hat erklärt, die türkischen Truppen würden nicht aufhören zu kämpfen, bis sie den ganzen Grenzraum östlich des Euphrats „bis an die irakische Grenze“ von den „kurdischen Terroristen“ gereinigt hätten.

...Um die Tragweite dieser Drohung zu ermessen, muss man wissen, dass die zurzeit von den Kurden gehaltenen Grenzgebiete in Nordsyrien rund ein Viertel der gesamten Oberfläche Syriens ausmachen.

 

 

 Afrin ist erst der Anfang heise.de

Die islamistischen Gruppen und türkische Spezialeinheiten stehen 2 km vor der Stadt Afrin, berichtet die Deutsche Welle. Im Nordosten der Stadt gebe es heftige Kämpfe mit Luftangriffen und Artilleriebeschuss. 850.000 Menschen sind nahezu umzingelt und "zum Abschlachten preisgegeben". So drastisch muss man dies benennen, wenn man die erschütternden Bilder und Videos sieht, die aus Afrin herauskommen.

Was machen die Europäisch bürgerlichen Medien? Sinnieren darüber ob man nicht dieses Jahr wieder in der Türkei Urlaub machen sollte. Übersetzt heißt das Lidl, Aldi und c.o. sollen wieder Türkeiangebote ins Programm nehmen und die Massen dorthin lenken, wenn ein paar nicht zurückkommen na dann war das eben eine Fehleischätzung...

 

 

Freies Radio im Krieg - Welat.FM und die Berichterstattung aus Afrin

Welat.FM berichtet aktuell aus Afrin und ist mit einer Korrespondentin vor Ort. Wir reden darüber, wie Berichterstattung aus dem Krieg funktionieren kann und über die zivilen Opfer des Krieges. fsk-hh.org

 

 

Wut zu Widerstand – Afrin verteidigen!

Nachdem die türkische Armee ihre Angriffe auf Afrin in den letzten zwei Tagen schon intensiviert hatte, rückte sie heute bis an die Stadtgrenzen Afrins vor. Mittlerweile greift die Türkei Afrin-Stadt auch mit der Luftwaffe an. "...Die europäischen Werte..."

Zu Europa: Scheinbar waren die Rektum-Nummern Macron mit Erdogan und Sigmar Gabriel`s "Tee Stunde" zweite Kalenderwoche Januar das Europäische o.k. für den völkerrechtswidrigen Krieg.

 

Zum Überfall der Erdogan Türkei auf die Region Afrin   Nordwesten Syriens

Wie immer unsere Beiträge sind kursiv geschriebenes.

Die Beiträge von uns sind mit einer, wie wir meinen, nicht Ideologischer-Sympathie für Kurdische und anderer Bevölkerungsgruppen Geschieben, die nicht unter ein Türkisches Joch fallen wollen und von Assad auch nicht Beherrscht werden wollen. Die Situation aktuell in Afrin (westlich des Euphrat "Russisch") ist schwer Einzuschätzen, aber sie ist alles andere als gut.

 

 

Deutschland und die Türkei eine Unsägliche "Partnerschaft" schon im ersten Weltkrieg waren Deutsche Spitzenbeamte und Militärs als Berater in der Türkei und waren scheinbar logistisch beteiligt am Völkermord an den Armeniern. Hitler hat sich das zum Vorbild gemacht er sagte "wer Erinnert sich schon an Armenien" in Bezug auf den Holocaust.

Türkische Offensive in Nordsyrien

«Der Wille zum Widerstand ist gross» woz.ch

Dewran Serhildan beobachtet die Lage in Afrin aus dem syrisch-türkischen Grenzort Kamischli. Der Aktivist spricht über die Not der Bevölkerung und Ankaras strategische Ziele.

 

Die folgende zwei Nachrichten sind vom Staats finanzierten Russischen Sender (mit Bauchschmerzen) auch „Kremlmedien“ also auch zurecht Propagandasender genannt, aber in dem Fall scheint es uns eine Quelle zu sein... 19.02.2018 09:57

Sowohl prokurdische als auch syrische regierungsnahe Medien berichten seit gestern übereinstimmend, dass ein syrischer Einmarsch in Afrin unmittelbar bevorsteht. Einige Medien berichteten, dass nicht die syrische Armee selbst, sondern regierungsnahe Milizen in Afrin stationiert werden sollen. Die kurdische YPG soll ein Abkommen mit Damaskus über eine militärische Zusammenarbeit gegen den türkischen Angriff zugestimmt haben. rt.com

...Zuletzt sollen die Gespräche daran gescheitert sein, dass Damaskus als Bedingung die Entwaffnung der Kurden verlangte. 

military convoy has reached to AlZyara at the outskirts of the town of #Efrin in the countryside of #Aleppo 09:57 Uhr

Interessant das die Verlegung der regierungsnahe Kräfte "Einmarsch" genannt wird, das ganze zeigt das die YPG westlich des Euphrat ("Russisch") sehr unter Druck des türkischen Überfalls steht.

Für Autonomie und Emanzipation ein herber Rückschlag und die Frage ist welche Rolle spielen die USA in dem Fall, zumindest stellen sich die USA nicht auf die Seite der Türkei, vermutlich deswegen auch keine "regulären Truppen" Syriens. Warscheinlich sind es  umetikettieren Syrische Truppen.

Syrisches Staatsfernsehen: Türkei bombardiert syrischen Konvoi in Afrin  rt.com

Einem regierungsnahen Sender zufolge hat die türkische Armee einen Konvoi der syrischen Milizen in Afrin bombardiert. Zuvor hatten regierungsnahe Milizen die kurdische Region Afrin betreten. Dort werden sie voraussichtlich die Kurdenmiliz YPG unterstützen.

Die USA scheinen "lauern" ob sich aus dieser Situation ein Vorteil für ihre Interessen ergibt... im Zweifelsfall würden sie eine türkische Ausweitung in der Region wahrscheinlich akzeptieren weil das Ziel war es Assad zu stürzen und die Russische Militärbasis zu Beseitigen.

Für Russland ist das Interesse nicht groß, weil sie durch die Stabilisierung des Assad Regimes ihr Ziel erreicht haben und ihre Militärbasis und damit ihr Einflussbereich im Mittelmeer gesichert ist. Von daher steht es wahrscheinlich nicht gut für die Region um Afrin. Die Frage ist wie weit die YPG Solidarisch ist mit Einheiten der YPG in Afrin und inwieweit sie Druck auf die USA ausüben können die Türkei endgültig fallen zu lassen. Aber da ist unsere Einschätzung eher Pessimistisch für die Menschen in der Region und die Situation scheint sehr Brisant für einen sich Ausweitenden großen Konflikt 21.02.2018

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Die USA (östlich des Euphrat) haben ein starkes eigenes Interesse weiter mit den Gruppen zusammen zu "Arbeiten" mit denen sie den IS besiegt haben. Anderseitz hat die USA, man muss fast sagen, keine andere Wahl -die Kurden allerdings auch nicht.

Zu Europa: Scheinbar waren die Rektum-Nummern Macron mit Erdogan und Sigmar Gabriel`s "Tee Stunde" zweite Kalenderwoche Januar das Europäische o.k. für den Überfall. Ein Grund dieses Verhalten sicherlich die Erpressung der Türkei Flüchtlinge wieder Richtung Europa ziehen zu lassen und bei der Reaktionären Hysterie in Teilen der hiesigen Bevölkerung und Politik, die AFD im Nacken, führt das wohl zu solch widerlichen Verhalten. Ein Fehler... der Erdogan Türkei müssen klare Grenzen aufgezeigt werden wie lange und wie weit soll diese Erpressung denn gehen? Es reicht nicht sich im Rektum Erdogans wohlzufühlen, auch wenn es schön Warm ist, Herr Gabriel. 05.02.2018

US-Außenminister Tillerson in Ankara taz.de

Die Gefahr einer militärischen Konfrontation zwischen den USA und der Türkei wächst.

...US-Verteidigungsminister James Mattis bot der Türkei Hilfe beim Kampf gegen die PKK an, ohne darauf einzugehen, dass aus türkischer Sicht die YPG Teil der PKK sind. Die zuständigen US-Generäle zeigen sich solidarisch mit ihren kurdischen Verbündeten. Sollte die Türkei Manbidsch angreifen, werden wir „hart zurückschlagen“, kündigte Generalleutnant Paul Funk via New York Times an. 15.2.2018

Der Türkische Aussenminister...Wenn sie aber die Terroristen [YPG] (gemeint ist Syrien)  unterstützen, wird uns niemand aufhalten. Das gilt für Afrin, Manbidsch und den Osten des Euphrats". 19.02.2018

Also auch Manbidsch das die USA nach Aussage der US Generalität als „hart zurückschlagen" (gegen die Türkei) eingeordnet wird. 19.02.2018

...Was Trump vor einigen Monaten meinte, das Militär hat weitestgehende Entscheidungsbefugnisse und die Politik und Diplomatie halten sich Raus.

Auch hat er Sinngemäß gesagt "der Nahe Osten ist wie ein Bienennest"...

Und was macht man mit einem Aggressiv gewordenen Bienenschwarm? Sich weitestgehend zurückziehen bis dieser sich beruhigt hat. Soviel zu den scheinbar fehlenden Strategien der USA.

Insgesamt entwickeld sich in der Region ein noch riskanteres Pulverfass als es ohnehin schon ist. Die Türkei (mit ihrem Kurdenhass und Osman-phantasien) ist sicher das Hauptproblem im Moment.

«Es ist eine beispiellose Warnung an Moskau» 20min.ch

Am Euphrat in der ostsyrischen Provinz Deir as-Saur griffen Assad-Truppen und russische Söldner eine Basis der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) an, wo sich auch US-Militärberater aufhielten. Die Verteidiger forderten Hilfe an, und die US-Luftwaffe wehrte den Angriff mit massivem Bombardement ab.

Der Militärschlag von Deir ez-Zor enthält in etwa die gleiche Botschaft, wie zuvor Richtung Türkei, dieses mal Richtung Russland und Assad.

 

Welches Ziel hat die türkische Militäroffensive und wer profitiert davon?

»Ein Land, das wir unseren Verbündeten nennen (die USA, Anm. d. Autors) baut eine Terrorarmee an unseren Grenzen auf«, urteilte der türkische Präsident. Seine Folgerung: »Wir müssen sie strangulieren, bevor sie überhaupt geboren wird.« jungle.world

Ein weiteres Ziel der Türkei ist wohl auch, wie fast immer in Kriegen, Kriegsbeute die Türkei braucht materielle Werte das Land fängt unter Erdogan an Wirtschaftlich auszubluten. Und auch die Anhänger Erdogans wollen materielle Vorteile haben ansonsten wird das ganze Instabil.

 

Versuch einer Einschätzung 04.02.2017 :

Eine offene Konfrontation mit der Türkei scheinen Russland und die USA zu scheuen aber einiges spricht dafür das sie die Erdogan Türkei und deren Machtphantasien in die Schranken weisen wollen. Insgesamt schwierig einzuschätzen da Russland und die USA seit dem Ukraine "Konflikt" (ein besonderer "Danke" an Hillary Chlinton) ein sehr schwieriges Verhältnis haben, allerdings in diesem speziellen Fall eigentlich auch "überschneidende Interessen" haben.

Nicht unwahrscheinlich das die beteiligten Mächte Russland und USA die Kurden und andere in der Region lebende Menschen mit Militärmaterial unterstützen um auch die Erdogan Türkei und deren Osmanische Reich und Moslem Brüder Fantasien in die Schranken zu verweisen.

Zu Europa: Scheinbar waren die Rektum-Nummern Macron mit Erdogan und Sigmar Gabriel`s "Tee Stunde" zweite Kalenderwoche Januar das Europäische o.k. für den Völkerrechtswiedrigen Krieg.

Insgesamt ein schwer zu ertragendes Machtspiel, ob der Abschuss des Russischen Kampfflugzeugs und die Ermordung des Piloten, (durch die al-Nusra-Front) die Bomben auf Damaskus, die Lage an der Syrischen Grenze Zuspitzt ist schwer einzuschätzen, Russland sieht den Abschuss Offiziell  separat. Allerdings muss man sich fragen wie die al-Nusra-Front überhaupt überleben kann, wer unterstüzt diese?

Wie wird sich die USA bei einer Zuspitzung zwischen Türkei kontra Russland verhalten? Die Erdogan Türkei scheint in jeglicher Hinsicht eigentlich kein potentieller Partner mehr für die USA zu sein aber auch die USA verhalten sich Devot. Für Deutschland ist die unsägliche Verbindung zur Türkei nicht neu, schon beim Völkermord an Armeniern war Deutschland mit Beratern vor Ort.

Und die Erdogan Türkei nimmt sicherlich eine Zuspitzung in Kauf mit der Spekulation als nach wie vor NATO Mitglied Unterstützung zu bekommen. Allerdings bei einem NATO-Treffen mitte November 2017 in Norwegen ist die Türkei "Versehentlich" als "Feind" gelistet worden, worauf das türkischen Militär das Treffen Empört verlassen hat. 04.02.2017 

Türkei/USA: "Entweder wird das Verhältnis jetzt repariert oder es ist ganz kaputt" heise.de

 

[FAU] Solidarität mit Afrin!

Seit dem 19. Januar greift die türkische Armee gemeinsam mit islamistischen Söldnern den Distrikt Afrin im Norden Syriens an. Der Kanton der Demokratischen Föderation Nordsyriens wird seitdem von Milizen der Syrian Demokratic Forces (SDF) unter hohen Opfern verteidigt.

 

"In Syrien wird es keine Sieger geben" rdl.de

Während Erdogan seine Panzer made in Germany nach Afrin schickt geht der Bürgerkrieg mit Beteiligung der verschiedensten ausländischen Mächte auch an anderen Orten in Syrien mit aller Brutalität weiter. Radio Dreyeckland fragte Thomas von der Osten-sacken von der seit langem in der Region tätigen Hilfsorganisation Wadi, was die Invasion für die zerrissene syrische Opposition bedeutet.

Turkey launches airstrikes in Syria against U.S.-backed Kurdish fighters washingtonpost.com

With airstrikes and artillery fire, Turkey on Saturday defied U.S. appeals and opened a long-anticipated offensive on Afrin, an enclave in Syria for Kurdish militias backed by the United States.

22.01.2018 Eine Bitte der Amerikaner... an Erdogan ein wohl schlechtes Zeichen für die Kurden in der betroffenen Region. Und das ganze wird in der Washington Post eher unter "das ist auch noch Passiert" abgehandelt.

Ein anderer Grund dieses Verhalten ist wohl auch dei Trans-Adria-Pipeline, eine Gasleitung die auch durch die Türkei nach Europa gelegt werden soll, damit werden fünf Prozent des Bedarfs gedeckt. Gegenwärtig kommen etwa 25 Prozent für Europa aus Russland D-Land bezieht 40 Prozent.

CC BY-SA 3.0

Eine weitere Befürchtung wohl auch  das die Türkei Richtung Russland oder China Abdriftet, Flüchtlinge spielen da real keine Rolle mehr außer bei Teilen der rassistisch oder hysterischen hiesigen Bevölkerung, allgemein wird die Wichtigkeit der Türkei wohl Überschätzt und absurd auch diese Gasleitung immer noch durch die Erdogan-Türkei legen zu wollen. 22.01.2018

 

Beginn des Angriffs auf Rojava - Protest auf dem Hamburger Rathausmarkt freie-radios.net

Korrespondenz von der Protestkundgebung.
Laufende Infos u.a. unter https://anfdeutsch.com/rojava-syrien

In einer QSD Stellungnahme heißt es ... "wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, dafür zu sorgen, dass dem noch nicht besiegten Daesh alle Aufmerksamkeit geschenkt wird, damit in Syrien eine dauerhafte politische Lösung gefunden wird, um das Leiden des syrischen Volkes ein für alle Mal zu beenden." ...

Afrin: Erdogans Werk und Putins Beitrag

 

Türkei startet Bodenoffensive in Syrien 20min.ch

Nach Worten des türkischen Präsidenten Recep Erdogan hat die angekündigte Bodenoffensive in Syrien begonnen. Moskau ruft zur Zurückhaltung auf.

Präventivkrieg gegen Wünsche der eigenen Bevölkerung freie-radios.net

Die ganze Welt schaut zu beziehungsweise weg bei Erdogans Feldzug gegen eine kurdische Miliz, die eben noch hoch gelobt wurde, weil sie unter großen Opfern den Islamischen Staat zurückgedrängt hat. Etwas mehr Dankbarkeit und ein wenig Aufrichtigkeit dürfte schon sein. Ein Kommentar von Redakteur Jan


 

 

Digitaler Maoismus: Gefahren des neuen Online-Kollektivismus

Der Informatiker Jaron Lanier gilt als einer der schärfsten Kritiker des digitalen Kapitalismus und sieht große Plattformen wie Facebook äußerst kritisch. golem.de  

Technik-Kritiker: Jaron Lanier will Facebook zerschlagen golem.de

Jaron Lanier CC BY-SA 3.0 Foto:Allan J. Cronin (Verändert)

In his online essay "Digital Maoism: The Hazards of the New Online Collectivism", in Edge magazine in May 2006, Lanier criticized the sometimes-claimed omniscience of collective wisdom (including examples such as the Wikipedia article about himself, which he says recurrently exaggerates his film directing work), describing it as "digital Maoism".[18] He writes "If we start to believe that the Internet itself is an entity that has something to say, we're devaluing those people [creating the content] and making ourselves into idiots." en.wikipedia.org

..."Seine Entwicklung zum Kritiker an der Rolle der Massen in der digitalen Welt sieht er in familiären Erfahrungen angelegt. Familienangehörige seiner Mutter wurden in der Zeit des Nationalsozialismus in einem Konzentrationslager in Österreich ermordet, sie selbst überlebte ihre Haft. Die Familie seines Vaters wurde Opfer von Pogromen in Russland. Beide verbrecherische Regime führt er auf Massen im Sinne der Pöbelherrschaft zurück; er befürchtet eine „digitale Barbarei“ durch die Aktivität von Massen in der Onlinewelt." de.wikipedia.org


 

 

Die nächsten geostrategischen Konflikte im Anmarsch               betaVersion 6.0.2  Start 09.12.2017   letzte Änderung 17.02.2018

Für und wider: Erdgasleitung Russland /Deutschland/ Westeuropa Nord Stream 2  in Bezug auf den Artikel im Heise Telepolis "Deutschland und das russische Erdgas"

Nord Stream 2 und Trans-Adria-Pipeline CC BY 3.0

 

Erstes Zwischen-Resümee: Es gibt wie immer unterschiedliche Angaben zum Gasimport: Etwa 25 Prozent für Europa kommen aus Russland D-Land bezieht 40 Prozent, bei einem so hohen Abhängigkeitsgrad verwunderlich, oder auch nicht ... , das es mit der Energiewende in D-Land so schleppend läuft.

Und eine so wichtige Gasleitung wie dei Trans-Adria-Pipeline über die Erdogan-Türkei zu legen und daran festzuhalten, Absurd, sicher Erdogan wird "tooootal Beleidigt" sein... aber immer noch besser als eine weitere Abhängigkeit von einem durchgeknallten Tyrannen.

Also wenn eine Gasleitung als erste zur Disposition stehen sollte, ist es die  Trans-Adria-Pipeline in seiner jetzigen Planung über die Türkei.

Die durch Konzern-Interessengruppen, Bürgerliche-Medien und teilen der Bevölkerung behinderte Energiewende muss wieder mehr "Power" kriegen und Auseinandersetzungen innerhalb der Gesellschaft müssen stattfinden. Da in Deutschland an sich alle wichtigen Medien im Besitz sehr weniger Millionenschwerer-Familien sind  (mit sich überschneidenden politischen Interessen) ist das nicht so einfach und dann noch das Staatsfernsehen das dann brav ab "23 Uhr" auch kritische Beiträge für ein "Interessiertes Publikum" bringt... ein Witz.

Allerdings ist der oft schwachsinnige Konsum und das unverantwortliches Verhalten der Leute, die manche die Eliten nennen, wohl auch treibende Kraft der vielen Kriege.

Wirtschaftlich ist es für Westeuropa eine logische Folge aus Russland Gas zu beziehen, Handel ist beziehungsstabilisierend, Russland ist nah, also die erste Adresse. Allerdings ist der Pipelinebau in den Strudel der USAmerikanischen - Russischen Konkurrenz geraten, außenpolitisches Ungeschick und die,"wir haben den größten Schw..äh Militärhaushalt", Mentalität haben  die USA (und damit den Westen) Weltweit in die Defensive gebracht, der Westen verliert an Terrain. Erstmal keine schlechte Nachricht, hat der Westen doch Außenpolitisch im Großen und Ganzen wirklich keine besseren Absichten als die restlichen Diktatoren.

Das Interessante, vor allem China und auch Russland stoßen in dieses Vakuum, sind in vielen Ländern willkommener als irgendwelche rücksichtslosen westlichen Konzerne und vergrößern ihren Einflussbereich mit Geschick.

Vor zwei Jahren noch undenkbar, Russland hat es mit vergleichsweise geringen Mitteln und "Glück" geschafft die USA in die Defensive zu drängen, nicht nur das, Russland hat es geschafft die Einflussspähren im Nahen Osten Umzukehren.   

...allerdings, Putins Russland ist zu einer (fast) Folter-Diktatur verkommen und hat keinerlei Interessen in den jeweiligen Ländern, ihres Einflussbereiches, die Bevölkerung am politischen Diskurs teilhaben zu lassen Weißland (Belarus) ist ein wirklich warnendes Beispiel. Für die Interessengruppen (für die Pipeline) in Deutschland spielt das sicherlich keine Rolle.

...Die Einwände der USA scheinen wirtschaftliche und politische (Trumps, Amerika First) zu sein und die Befürchtung Einfluss auf Europa zu verlieren, der von den USA herbeigeführte "Ukrainekonflikt" hat bewirkt das ein Keil zwischen Europa und Russland getrieben wurde... und das Erdgas mit Schiffen aus den USA kommen lassen, mit Fracking gewonnen ist unrealistisch und die Gewinnung sehr Umweltschädigend.

...politische Einflussnahme Russlands auf Westeuropa durch die Gaslieferungen? Das will  man nicht wirklich haben zwei finstere "Systeme" Russland und noch viele schlimmer China, beide, vor allem China sind was Menschenrechte , Internet, Pressefreiheit angeht immer auf den schlimmsten Plätzen zu finden und das im Zusammenhang damit das in Deutschland auch immer Rüpelhafter mit diesen Rechten Umgegangen wird und ein negativer Einfluss wohl unausweichlich ist.

Die USA wiederum zündeln seit Jahren überall in der Welt: Irak, Syrien, allgemein vorderasien-mittlerer-Osten und Georgien, Ukraine, und jetzt im fernen Osten, auch Südamerika (allerdings nicht mehr so massiv und weniger Erfolgreich als in den vor neunzigern Jahren) in Afrika natürlich auch aber "zurückhaltender".

...durch den Einfluss Amerikas Waffenlobby (zu der auch die Werktätigen die damit ihr Geld "Verdienen" gehören) auf die Politik wird sich an dieser aggressiven Kriegspolitik wohl nichts ändern, keine Ahnung wie viele Kriege die noch anfangen werden.  

...die Ablehnungen, osteuropäischen Ländern, gegen den Pipelinebau  scheinen eher opportunistischer Natur zu sein, weil sie durch die Ostsee gelegt wird und damit "Wegezoll" wegfällt. Da in Osteuropa schwer einzuschätzende Machtverhältnisse sind (viel Korruption, Rechtstaatsabbau, Oligarchie "Demokratien") ist die Verlegung der Pipeline in der Ostsee nachvollziehbar.

...Was sagte letzten ein Prof.: In den USA hat man die Wahl zwischen einem normalen Kriegsverbrecher und einem Idioten dieses mal ist es der Idiot geworden und in Russland hat man die Wahl zwischen Putin und Putin also normaler Kriegsverbrecher und Idiot

...Die Empfindlichkeit der USA ist wohl auch durch den Weltweit schwindenden Einfluss zu erklären, vor allem in Nahost aber auch Afrika, einige südamerikanisch- mittelamerikanische Staaten, Vorderasien aber auch Europa, und zwar an China und Russland. Eine Ursache sicherlich die aggressive und/oder verpeilte, überhebliche Militär und Außenpolitik der USA.

...Sicherlich beiden Ländern hat Europa viel zu verdanken gerade die Deutschen sind der russischen Bevölkerung wirklich was Schuldig

...Bei vielen Westeuropäern setzt sich eine berechtigte Denkweise durch, die USA ballern in der Welt herum und um die Flüchtlingsströme (und Kollateralschäden...) können sich andere kümmern. ...Ja klar so gesehen ist die USA eine Insel, Flüchtlinge aus den Kriege können schlecht durch den Pazifik oder Atlantik schwimmen.

Der Pipelinebau über die Erdogan Türkei kann Bauchschmerzen verursachen, in der Türkei herrscht eine "Elite" die vom Osmanischen Reich Träumt und in den Konflikten der letzten Jahre eine übele Rolle gespielt hat und spielt (z.b. die Zerstörung einer einigermaßen funktionierender sich entwickelnden Demokratie, hysterische Unterdrückung der Kurden, zeitweise Nähe zum IS u.s.w.) Die Erdogan Türkei, ein riskanter Part, Erdogan ein  psychisch labiler Mensch und wie gesagt träumt vom Osmanischen Reich. Und dann noch Aserbaidschan, das wohl eher mit Weißrussland zu vergleichen ist...

Aserbaidschan ist wohl eher zur russischen Hemisphäre zu Zählen, wie stark der Einfluss Russlands auf Aserbaidschan noch ist, schwer zu sagen. Insgesamt bröckeln die Verbindungen der alten Sowjetunion wie am Beispiel Baikonur ( Kasachstan ) sehen kann, der Weltraumbahnhof wird/wurde teilweise auf zwei Standorte auf russisches Staatsgebiet verlegt, weiter nördlich!

Das ist aus technischer Sicht ein komplizierter Vorgang, wegen der Erdrotation, denn je näher am Äquator desto mehr kann die Erdrotationsgeschwindigkeit für den Start genutzt werden.

 

Wenn man die Rangliste der Pressefreiheit 2017 ansieht und die beteiligten Länder such fängt man am besten am Ende der Liste an, geht schneller.

Russland Platz 148  +0-  von 180 Teilnehmern 
Ukraine Platz 102  plus 5 
Polen Platz  54 minus 7
Türkei Platz 155 minus 4
Aserbaidschan  Platz 162 plus 1
Deutschland Platz  16 hinter Costa Rica und Jamaika aber vor Agypten

und wenn man die Zahl der Übergriffe auf Reporter nimmt ist Deutschland wohl eher im letzten Drittel zu finden, etwa auf höhe der Republik Kongo (Platz 115) aber vor Ägypten.

Für die Gasleitungen zählt mit Sicherheit nur eines, ein stabiles System ob Demokratisch oder übelste Diktatur, Hauptsache stabil und verlässlich, und beides trifft auf die Erdogan-Türkei sicherlich nicht zu. 

Wie es scheint hat sich Macron, der französische Präsident, zu dem gleichen devoten Weg entschieden wie Angela Merkel und Sigmar Gabriel, im Rektum scheint noch Platz zu sein. Nur jetzt mit dem Fokus die Gasleitung (Trans-Adria-Pipeline) die über diese Türkei gelegt werden wird.

Die Möglichkeit (für die westlichen Interessengruppen) in der Türkei-Politik "wenigstens" eine zuzverlässige Diktatur herzustellen ist unrealistisch da die Erdogan-Türkei ein Osmanisches Reich im Kopf hat.

Die Kriegsflüchtlinge spielen keine zentrale Rolle im verhältniss zur Türkei, Innenpolitisch schon, vor allem für die Allgemeinbildungsferneren AFD Professoren und Doktoren. betaVersion 6.0.2

 

Wie weit reicht der Einfluss der russischen Gaslobby? lobbycontrol.de

In Europa tobt seit geraumer Zeit eine Lobbyschlacht um das Thema Gasversorgung. Im Zentrum steht dabei die Gas-Pipeline Nord Stream 2 von Russland durch die Ostsee nach Deutschland. Während die EU-Kommission, aber auch osteuropäische Staaten wie Polen, vor zu großer Abhängigkeit von russischem Gas warnen, hat das Projekt in Deutschland viele Fürsprecher.

Eine der britischen Zeitung The Guardian zugespielte E-Mail legt nun nahe, dass der ehemalige Botschafter Frank Elbe (FDP) an Lobbyarbeit für das umstrittene Pipeline-Projekt Nord Stream 2 beteiligt ist. Bemerkenswert ist, dass die fragliche Mail unterzeichnet ist mit der Formulierung „In Zusammenarbeit mit Kubicki & Schöler, Rechtsanwälte“...

...Aber auch ein anderes Großprojekt nimmt immer konkretere Formen an. So hat die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) Ende Oktober einen Kredit in Höhe von 500 Millionen US-Dollar für den Bau des „südlichen Korridors“ bewilligt. Mit der 40-Milliarden-Euro teuren Pipeline will das für Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehende, autoritär regierte Aserbaidschan Gas über die Türkei nach Europa liefern...


 

 

5000 Menschen gedenken an Oury Jallo in Dessau freie-radios.net

Anläßlich des 13. Todestages rief die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh am vergangenen Sonntag zu einer Demonstration nach Dessau auf. Gekommen waren 5000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet, um Aufklärung und Gerechtigkeit über die Todesumstände von Oury Jalloh zu fordern, der am 7. Januar 2005 im Dessauer Polizeigewahrsam gewaltsam zu Tode kam. Erst wenige Wochen vorher äußerte sich auch die Staatsanwaltschaft in Dessau, dass sie ähnlich wie die Demonstrant*innen von einem Mord ausgehe, obwohl sie dem zuvor selbst jahrelang nicht nachgegangen war.

Im Gedenken an Oury Jalloh! Demonstration zum 13. Todestag in Dessau-Roßlau Video



Oury Yalloh - Das war Mord freie-radios.net

Skript: Seit Jahren werden die Aktivisten der Initiative Oury Jalloh und andere Communities politisch verfolgt, weil sie eine Aufklärung der Todesumstände von Oury Jalloh aber auch die Todesfälle von Mario Bichtemann und von Hans-Jürgen Rose fordern.
Alle drei waren im Polizeigewahrsam, zwei starben in der Zelle Nr. 5 und einer starb nur wenige Meter entfernt von der Polizeidirektion Dessau (nach seiner Festnahme).
Alle drei erlitten schwere Misshandlungen und erhielten keine erforderliche medizinische Hilfe, Oury Jalloh verbrannte wahrscheinlich bei lebendigen Leibe.

 

Oury Jalloh, das war Mord! - Mobilisierungsradio zum 7.1.18 nach Dessau

Musik und Info-Zusammenstellung zur Mobilisierung zur Demonstration zum 13. Todestag > nach Dessau.
Beginn 07.01.18 ab 14:00 Uhr / Hauptbahnhof Dessau

 

Beuth Hochschule für Technik, Luxemburger Str. 10: Mobiveranstaltung für Oury Jalloh

Date & Time: Thursday, 4 January, 2018 - 18:00

Am 7.1. findet die Gedenkdemonstration zum 13. Todestag von Oury Jalloh in Dessau statt. Dazu wird es an der Beuth Hochschule in den Räumen des AStAs eine Mobiveranstaltung zum Verfahren, dem aktuellen Stand und der Demo geben. Anschließend wird es den Film "Tod in der Zelle" geben.

Mobilisierung 2018 initiativeouryjalloh

Hier werden alle wesentlichen Informationen für die Gedenkdemonstration am 7.1.2018 in Dessau gesammelt, so z.B. Kontakte, Zeiten und Treffpunkte für die gemeinsame Anreise aus den Regionen. Da die Demonstration diesmal an einem Sonntag stattfindet und der ganze Skandal mit all seiner Sprengkraft nun endlich auch medial hochzukochen beginnt (so z.B. Monitor Beitrag vom 30.11.17 >hier), erwarten wir eine weitaus größere Beteiligung als in den ganzen Jahren zuvor.

Weitere Infos: initiativeouryjalloh.wordpress


Gescheiterte Entnazifizierung in der DDR – Rudolf Dörrier direkteaktion.org

...Jedoch ergab die Verstaatlichung der Großindustrie, des Großgrundbesitzes, der Banken und Handelskonzerne nicht die Befreiung der ostdeutschen Bevölkerung von rassistischen oder autoritären Überzeugungen, sondern die Konstituierung einer Gesellschaft, in der Angehörige der ehemaligen fa­schistischen Eliten funktionaler Bestandteil der von Kommunist*innen dominierten Eliten wurden.

Diese Entwicklung hatte für das ge­sellschaftliche und individuelle Bewusstsein der Ostdeutschen tief­greifende Folgen...


Love Techno - Hate Germany!    Techno Solischubse für's Kili. Love Techno - Hate Germany!
Mainfloor: Dieter Platte, Matze Peng, Køling & Mal Rot, LS22.
Oldschool Sector: Chaos DJs Peter Silié and Sir Gax. Eintritt: Spende. Kulturhaus Kili, Wiesenweg 5-9: Soliparty 30.12.2017


 

 

 

Der Kongress: Ein bunter "Blumenstrauß" wichtiger Informationen

https://media.ccc.de/ Recently added 02.01.2018

https://events.ccc.de/congress/2017/wiki/index.php/Main_Page

 

Der Kongress fand vom 27.-30.12. zum ersten Mal in der Leipziger Messe statt. Er bietet ein Programm rund um IT-Sicherheit, Wissenschaft, Kultur, Netzpolitik, Politik & Gesellschaft, Hardware & Making sowie Protest.

Day 1 – 2017-12-27 (PDF)

Day 2 – 2017-12-28 (PDF)

Day 3 – 2017-12-29 (PDF)

Day 4 – 2017-12-30 (PDF)

media.ccc. (Teilweise mit Simultanübersetzung) oder

-- 34C3 - Livestream Saal Dijkstra youtube

-- 34C3 - Livestream Saal Clarke youtube

-- 34C3 - Livestream Saal Borg youtube

-- 34C3 - Livestream Saal Adams youtube

 

Der 34C3 steht unter dem Motto „tuwat“ und ist schon seit Wochen ausverkauft, mehr als 13.000 Teilnehmer werden erwartet.

 

Betr.: Förderung von WikiLeaks im Projektbereich "Informationsfreiheit" wauland.de

Als WikiLeaks Ende 2010 begann, die Botschaftsdepeschen aus dem Leak von Chelsea Manning zu veröffentlichen, wurde der Wau Holland Stiftung das PayPal-Spendenkonto gesperrt und durch das Finanzamt Kassel die Gemeinnützigkeit für 2011 entzogen.

Trotz dieser Vorgänge hat die Stiftung die Unterstützung von WikiLeaks nicht aufgegeben und weiterhin Spenden für das Projekt gesammelt. Mit dem Finanzamt Hamburg...

 

Verpeilte Bevölkerung... youtube.com  34C3 - Trügerische Sicherheit 8:35

Die größte Angst der Deutschen 2017, Opfer eines Terroranschlages zu sein.




Freitag, 10. November

17:00 Begrüßung

18:00 Kritik des Familismus. Geschichte, Theorie und Realität eines ideologischen Gemäldes – Gisela Notz

20:00 Zur Frage der Anwendbarkeit der Philosophie Immanuel Kants auf eine zeitgemäße anarchistische Ethik- Alexandra Busch

 

Samstag, 11. November

09:00 Frühstück

10:00 Der Syndikalistische Frauenbund – Anarchafeministinnen in den 1920ern – Vera Bianchi

12:00 Kritische Archäologie der Gegenwart und Zeitgeschichte – Am Beispiel der Erforschung der Freien Republik Wendland – Attila Dézsi

14:30 Workshops & Gesprächskreise

  • Feminismus und Anarchismus – Im Spannungsfeld zwischen Theorie und Praxis (Workshop) – Claudia und Marco (FAU)
  • (Anti-)Politik als Politikverständnis in den Anarchismen? Auf der Suche nach Beschreibungsmöglichkeiten für eine paradoxe Vielfalt“ (Workshop) – Jonathan Eibisch
  • Gustav Landauer. Eine Einführung in Anti-Politik und politische Philosophie anhand ausgewählter Texte (Workshop) – Gustav Landauer Denkmalinitiative (Berlin)
  • Wissenschaftliche Mainstreams überwinden (Gesprächskreis) – Nina Krienke

17:00 ,Erkenntnis für freie Menschen‘ – Wissenschaftskritik aus anarchistischer Perspektive am Beispiel des libertären Wissenschaftstheoretikers Paul Feyerabend – Siegbert Wolf

21:30 – Konzert

 

Sonntag, 12. November

09:00 Frühstück

10:00 Autorität und Ungehorsam – Aspekte anarchistischer Erziehungskritik – Heiko Larsen

12:00 Anarchistische Perspektiven auf heutige Feminismen – Antje Schrupp

14:00 Abschlusspodium „Perspektive Anarchismus“ – mit Hanna Mittelstädt, Robert Jarowoy, Sonja (FAU Hamburg) und Roger Behrens


 

 

 Bündnis Zwangsräumung Verhindern

zwangsraeumungverhindern kiezversammlung-bericht-und-termine

Kalabal!k: Anti-google-Café face2face
Jeden 2. und 4. Samstag im Monat  15 Uhr

Wer hätte noch vor Kurzem gedacht, dass fast 100 Läden rund um die
Oranienstraße gemeinsam gegen Verdrängung protestieren? Das macht uns optimistisch!

Zusammen können wir uns gegen explodierende Mieten und
Verdrängung z.B. durch Eigenbedarf und Modernisierung wehren.

Das Neueste: ein Investmentsfond hat in der Oranienstraße fast einen
ganzen Häuserblock gekauft. Sie wollen nun einen Kinderladen verdrängen, der dort seit 34 Jahren besteht. Statt Kinderläden,
Änderungsschneidereien, Buchläden und unkommerziellen Projekten soll es in Kreuzberg bald nur noch Luxushotels und Edelrestaurants geben – nicht mit uns!

Bei der Kiezversammlung geht es um aktuelle Informationen, was im
letzten halben Jahr passiert ist und was wir daraus lernen können. Und
natürlich um die nächsten konkreten Planungen und Schritte unseren
solidarischen Widerstand zu organisieren.

Kommt Alle! Gemeinsam sind wir stark!

Einlass 19°° Uhr / Beginn 19:30 Uhr SO36

zwangsraeumungverhindern@riseup.net
http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org
https://twitter.com/BuendnisZRV

 

Zum Thema auf dem CCC Kongress:

Mietshäusersyndikat: den Immobilienmarkt hacken 16.01.2018

Wie man ein Haus kaufen kann ohne es zu besitzen

 

 

IMI-Kongress 18-19. 11. 2017

Krieg im Informationsraum

Begrüßung Überblick Programm - Cyberkrieg Planung EU Parlament - Untersuchung 219 "Leitmedien" Journalisten schreiben im Konzerne und Kriegspropagande Interesse - Aufklärung über Desinformationskrieg und Lügen im jetzt gescheiterten Regimechangekrieg gegen Syrien

 

Leaks, Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit

Vortrag: Leaks als Instrument der Geopolitik - geopolitische Rolle der Geheimdienste (NSA,BND .........)und Rolle der Leaks als Teil der globalen Antikriegsbewegung - Aufklärung der Kriegs-,Konzerne- und Geheimdienst Verbrechen

 

Interview zum Vortrag Strategische Kommunikation bei NATO Übungen

Beispiele neokolonialer NATO Interventionen mit auch rassistischen Begründungen

Soziale Medien als Kriegsmaschine?

Beispiele von Uganda, Kongo, Zentralafrikanische Republik, Kamerun

Massenüberwachung, Hacking und diskursive Interventionen von Geheimdiensten

Ende des Vortrags Massenüberwachung, Hacking und diskursive Interventionen von Geheimdiensten, NSA,CIA,BND .........


 


Drittes Geschlecht bereits in Nepal, Australien und Indien

Nur wenige Länder erkennen bislang ein drittes Geschlecht an. Eine derartige Regelung gibt es etwa seit 2008 in Nepal, seit 2011 in Australien und seit 2014 in Indien.

 

 

Verfassungsrichter: Es gibt ein Recht auf ein drittes Geschlecht queer.de

Intersexuelle Menschen können sich auf das Grundgesetz berufen, um in offiziellen Dokumenten weder als männlich noch weiblich anerkannt zu werden. Dies gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt.

Karlsruhe hält an Gutachterpflicht für Transsexuelle fest

Transsexuelle müssen auch weiterhin viel Geld für Gutachter hinlegen, die ihnen Transsexualität attestieren. Für die Höchstrichter ist dieses Gesetz verfassungskonform.

Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitag bekanntgegeben, die Verfassungsbeschwerde einer transsexuellen Frau zum Gutachterzwang im Transsexuellengesetz nicht anzunehmen, weil diese keine Aussichten auf Erfolg habe.

 

Das Bundesverfassungsgericht beschließt das dritte Geschlecht

Der Bundestag muss nun ein drittes Geschlecht als Möglichkeit für den Personenstand bieten oder die Angabe des Geschlechts ganz abschaffen. Das beschloss das Bundesverfassungsgericht. Geklagt hatte die Person Vanja, welche intersexuell ist und sich weder als Mann noch als Frau identifiziert. Die Initiative "Die Dritte Option" unterstützte Vanja bei der Klage. radiocorax.de/

 

Gerichtsbeschluss zum dritten Geschlecht

´                               Vielfalt gegen die Norm

...und wird es zum Teil noch heute. Und zwar durch operative Eingriffe oder hormonelle Behandlung. Kinder, die bei der Geburt keine eindeutigen Geschlechtsmerkmale aufwiesen, wurden chirurgisch an eines der beiden Normgeschlechter angepasst. Da eine Vagina leichter zu formen ist als ein Penis, formten die Ärzt_innen der Einfachheit halber meist ein weibliches Genital. Ob das in Zukunft zum gefühlten Geschlecht des Kindes passen würde, war zweitrangig... taz.de





Widerstand im Hambacher Forst gegen weitere Rodung im November freie-radios.net

Während am vergangenen Sonntag den 5.11.2017 der Braunkohletagebau beim Hambacher Forst von Aktivist*innen von "Ende Gelände" kurzfristig stillgelegt wurde, bereitet sich die Waldbesetzung auf weitere Rodungsarbeiten vor. Ende November soll der älteste Teil des Waldes dem Tagebau weichen. Über die aktuelle Lage und den kommenden Widerstand gegen die weitere Vernichtung des Waldes sprachen wir im Studio mit einem Aktivisten aus dem Hambacher Forst.

Showdown im Hambacher Forst

In der Nähe von Köln ist seit Jahren ein Waldstück besetzt. Die KlimaaktivistInnen wollen den Energiekonzern RWE stoppen, der in unmittelbarer Nähe Braunkohle abbaut.

 

Klimagipfel beim Braunkohleweltmeister ende-gelaende.org

 

Im Herbst 2017 finden die internationalen Klimaverhandlungen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens in Bonn statt. Doch direkt nebenan im rheinischen Kohlerevier, Europas größter CO2-Quelle, wird weiter der klimaschädlichste Energieträger abgebaut und verfeuert. Deutschland ist Weltmeister bei der Förderung des Klimakillers Braunkohle.

Um katastrophale Folgen des Klimawandels zu verhindern, muss die Kohle im Boden bleiben! Wir haben 2017 Gelegenheit, auf die verheerenden Versäumnisse deutscher und internationale Klimapolitik aufmerksam zu machen und den sofortigen Kohleausstieg einzuleiten.

 

 

Die Energiewende braucht Druck aus der Zivilgesellschaft

Es ist bereits das 23. Mal, dass sich die sogenannte Vertragsstaatenkonferenz der Vereinten Nationen – Conference of the Parties – versammelt. Bis zu 20.000 Konferenz-TeilnehmerInnen werden dafür nach Bonn reisen, um über das Weltklima zu diskutieren. Wir haben mit Ute Bertrand von der Umwelt- und Naturschutzorganisation Robin Wood über den Weltklimagipfel und die Proteste gesprochen. LoraMuc

BUND gegen die RWE-Rodungen im Hambacher Forst

Der Hambacher Wald gehörte mit seinem einzigartigen Ökosystem zu den letzten großen Mischwäldern in Mitteleuropa. Von seiner ursprünglichen Größe ist heute nicht mehr als ein Zehntel vorhanden. Seit 40 Jahren wird der Wald abgeholzt - weil sich unter den uralten Bäumen Braunkohlevorkommen befinden. Der Energiekonzern RWE hat im Hambacher Forst einen Braunkohletagebau errichtet der stetig wächst.

Ende Gelände für den Braunkohletagebau beim Hambacher Forst

Kurz vor Beginn der Weltklimakonferenz in Bonn haben mehrere tausend Aktivist*innen von Ende Gelände im Braunkohletagebau beim Hambacher Forst mehrere Bagger der Firma RWE zum stillstand gebracht. Gleichzeitig zum direkten Bezug zur Weltklimakonferenz stärkt Ende Gelände auch die andauernde Waldbesetzung im Hambacher Forst, welcher für den Tagebau weichen soll. Über Ende Gelände und den Protesten am 5. November im Tagebau berichtet ein Aktivist. freie-radios.net 07.11.2017



 

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